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Substantieller Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht der Evangelischen Kirche in Deutschland

Die Inanspruchnahme staatlicher Gerichte zur Durchsetzbarkeit kirchengerichtlicher Beschlüsse im mitarbeitervertretungsrechtlichen Verfahren - Schriftenreihe zum kirchlichen Arbeitsrecht Band 11

Johannes Hempel

Diese Publikation zitieren

Johannes Hempel, Jacob Joussen(Hg.), Thüsing(Hg.), Substantieller Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht der Evangelischen Kirche in Deutschland (2021), Lambertus Verlag, Freiburg, ISBN: 9783784133072

Getrackt seit 05/2018

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Beschreibung / Abstract

Die evangelische Kirche zählt zu den größten Arbeitgebern in Deutschland. Aus dem Anwendungsbereich des staatlichen Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsrechts ist sie allerdings de lege lata herausgenommen. Das von ihr selbst gesetzte und durch eine eigene Arbeitsgerichtsbarkeit kontrollierte Mitarbeitervertretungsrecht sieht allerdings nur einen "unvollkommenen Rechtsschutz" vor; denn die zwangsweise Durchsetzung kirchengerichtlicher Entscheidungen, also ein substantieller Rechtsschutz, wird durch das MVG.EKD selbst, aber auch durch das staatliche Gewaltmonopol ausgeschlossen. Der kirchenrechtlich gewährte Rechtsschutz wird daher – insbesondere von der Mitarbeiterschaft – als Rechtsschutz "zweiter Klasse" empfunden.
Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, ob ein substantieller Rechtsschutz trotz des kirchlichen/christlichen Selbstverständnisses und des staatlichen Gewaltmonopols nicht nur möglich, sondern aus rechtsstaatlichen und europarechtlichen Gründen sogar geboten ist. Ausführlich wird erörtert auf welche Weise im Mitarbeitervertretungsrecht der evangelischen Kirche unter Einbeziehung der staatlichen Gerichte ein umfassender Rechtsschutz gewährleistet werden kann, ohne dass dabei in das der Kirche von der Verfassung eingeräumte Selbstbestimmungsrecht eingegriffen wird.

Inhaltsverzeichnis

  • Substantieller Rechtschutz im Mitarbeitervertretungsrecht der Evangelischen Kirche in Deutschland
  • Inhaltsverzeichnis
  • Vorwort
  • Teil I Einleitung, Problemaufrissund Gang der Untersuchung
  • A. Einleitung und Problemaufriss
  • B. Gang der Untersuchung
  • Teil II Die historische Entwicklung der Rechtsschutzgewährung im Mitarbeitervertretungsrecht der evangelischen Kirche und der mitarbeitervertretungsrechtliche Rechtsschutz im System des Arbeitnehmervertretungsrechts
  • A. Die historische Entwicklung derRechtsschutzgewährung im Mitarbeiter-vertretungsrecht der evangelischen Kirche
  • B. Die mitarbeitervertretungsrechtlicheRechtsschutzgewährung im Systemdes Arbeitnehmervertretungsrechts
  • C. Die unterschiedliche Ausgangslage fürdie Rechtsschutzgewährung im privaten,öffentlichen und kirchlichen Arbeitnehmervertretungsrecht
  • Teil III Christliches Selbstverständnisund substantieller Rechtsschutzim Mitarbeitervertretungsrecht
  • A. Einführung
  • B. Dienstgemeinschaft und substantieller Rechtsschutz
  • C. Kirchenrecht und zwangsweiseRechtsdurchsetzung
  • Teil IV Die Erforderlichkeit einessubstantiellen Rechtsschutzes imMitarbeitervertretungsrecht
  • A. Das Rechtsstaatsprinzip undsubstantieller Rechtsschutz imMitarbeitervertretungsrecht
  • B. Die Richtlinie 2002/14/EG undsubstantieller Rechtsschutz imMitarbeitervertretungsrecht
  • Teil V Substantieller Rechtsschutzim Mitarbeitervertretungsrechtin kirchengerichtlicher Rechtsprechung und Literatur
  • A. Die Vollstreckung kirchengerichtlicherEntscheidungen im Mitarbeitervertretungsrecht in der kirchlichen Rechtsprechung
  • B. Die Vollziehung kirchengerichtlicherEntscheidungen in kirchenrechtswissenschaftlicher Literatur und Rechtsprechung
  • Teil VI Staatliche Justizgewähr und substantieller Rechtsschutz imMitarbeitervertretungsrecht
  • A. Die Bedeutung von Koordinations-,Bereichs- und Abwägungslehre für den Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht
  • B. Substantieller Rechtsschutz undordentliches mitarbeitervertretungsrechtliches Kirchengerichtsverfahren zwischen staatlicher Justizgewähr und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht
  • C. Einstweiliger Rechtsschutz durch staatliche Gerichte im Mitarbeiter-vertretungsrecht
  • Teil VII Zusammenfassung und Ausblick
  • A. Zusammenfassung
  • B .Ausblick
  • Literaturverzeichnis
  • Curriculum Vitae

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