„Eine drohende Gefahr für die Demokratie?“

Eine Auseinandersetzung mit dem polizeilichen Gefahrenbegriff am Beispiel des Versammlungsrechts

Saskia Piotrowski und Marius Kühne

Diese Publikation zitieren

Saskia Piotrowski, Marius Kühne, „Eine drohende Gefahr für die Demokratie?“ (01.10.2023), Beltz Juventa, 69469 Weinheim, ISSN: 0341-1966, 2020 #2, S.111

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Accesses

Beschreibung / Abstract

Mit der Novellierung der allermeisten Landesgesetze, die die jeweiligen polizeilichen Befugnisse regeln, geht eine Aufweichung des die Polizei ermächtigenden Gefahrenbegriffs einher. Vor diesem Hintergrund wird die Neuregelung dieses Begriffes in den verschiedenen Bundesländern vergleichend analysiert und im Zusammenhang mit staatlichen Strukturen kritisch in Frage gestellt. In einem zweiten Schritt wird die Frage aufgeworfen, inwieweit sich das auf politische Versammlungen auswirken kann.

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