„Eine drohende Gefahr für die Demokratie?“
Eine Auseinandersetzung mit dem polizeilichen Gefahrenbegriff am Beispiel des Versammlungsrechts
Saskia Piotrowski und Marius Kühne
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Saskia Piotrowski, Marius Kühne, „Eine drohende Gefahr für die Demokratie?“ (17.04.2024), Beltz Juventa, 69469 Weinheim, ISSN: 0341-1966, 2020 #2, S.111
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Beschreibung / Abstract
Mit der Novellierung der allermeisten Landesgesetze, die die jeweiligen polizeilichen Befugnisse regeln, geht eine Aufweichung des die Polizei ermächtigenden Gefahrenbegriffs einher. Vor diesem Hintergrund wird die Neuregelung dieses Begriffes in den verschiedenen Bundesländern vergleichend analysiert und im Zusammenhang mit staatlichen Strukturen kritisch in Frage gestellt. In einem zweiten Schritt wird die Frage aufgeworfen, inwieweit sich das auf politische Versammlungen auswirken kann.