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Praxisleitfaden Betriebssicherheitsverordnung

Verantwortlichkeit, Unternehmensorganisation, Pflichtenübertragung, Aufsicht, Gefährdungsbeurteilung, Schutzmaßnahmen, Betriebsanweisung, Unterweisung, sichere Inbetriebnahme, Verwendung, Prüfung, Umrüstung und Instandhaltung von Arbeitsmitteln nach

Thomas Wilrich

Diese Publikation zitieren

Thomas Wilrich, Praxisleitfaden Betriebssicherheitsverordnung (2020), VDE Verlag, Berlin, ISBN: 9783800752355

Getrackt seit 05/2018

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Beschreibung / Abstract

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) als Grundgesetz des technischen Arbeitsschutzes gilt in jedem Unternehmen für jede Verwendung jedes Arbeitsmittels durch jeden Beschäftigten. Teil 1 des Buches ist ein Praxisleitaden in 18 Kapiteln:

• Wer ist wann und wie weit verpflichtet – und wer ist geschützt?
• Wer ist innerbetrieblich wie weit zuständig = verantwortlich?
• Ziel, Sicherheitsmaßstab und Grundstruktur der BetrSichV
• Wie (produkt-)sicher müssen Arbeitsmittel „an sich" sein?
• Gefährdungsbeurteilung und ihre Dokumentation
• Welche Schutzmaßnahmen zur (Betriebs-)Sicherheit?
• Wie (weit) sind Beschäftigte anzuleiten: Betriebsanweisung?
• Wie (weit) sind Beschäftigte zu qualifizieren: Unterweisung?
• Was bzw. wer ist wie weit zu kontrollieren/überwachen: Aufsicht?
• Welche Arbeitsmittel sind wann und wie durch wen zu prüfen?
• Stand der Technik und Technische Regeln (TRBS) als Hilfsmittel
• Bestandsschutz oder Nachrüstpflicht bei Altanlagen?
• Nachträgliche EG- und CE-Konformität durch Betreiber?
• Schutzmaßnahmen bei der Instandhaltung
• Schutzmaßnahmen bei Retrofit und (wesentlichen) Änderungen
• Pflichten und Ansprüche gegenüber Aufsichtsbehörden
• Ordnungswidrigkeiten und Bußgelder nach Rechtsverstößen
• Strafsanktionen nach Arbeitsunfällen durch Fahrlässigkeit

In Teil 2 des Buches werden 33 Gerichtsurteile analysiert – darunter 13 in dieser Auflage neu hinzugekommene. Ohne Kenntnis der Rechtsprechungspraxis kein Verständnis der rechtlichen Bedeutung und Reichweite von Arbeitsschutz, Betreiberverantwortung, Prävention, Organisations-, Schutz- und Sorgfaltspflichten sowie Haftungsumfang!

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

  • Praxisleitfaden Betriebssicherheitsverordnung
  • Ihre Meinung zählt!
  • Zum Autor
  • Impressum
  • Vorwort
  • Inhalt
  • Literatur
  • Teil 1 Praxisleitfaden Betriebssicherheitsverordnung
  • 1 Der Anwendungsbereich
  • 1.1 Persönlicher Anwendungsbereich: die Verpflichteten
  • 1.2 Gegenständlicher Anwendungsbereich: jedes Arbeitsmittel
  • 1.3 Tätigkeitsbezogener Anwendungsbereich: jede Verwendung
  • 1.4 Örtlicher Anwendungsbereich
  • 1.5 Zeitlicher Anwendungsbereich
  • 1.6 Schutzrichtung – die Geschützten
  • 1.7 Ausnahmen vom Anwendungsbereich
  • 1.8 Weitere Arbeitsschutzverordnung für die Arbeitsmittelbenutzung
  • 1.9 Unfallverhütungsvorschriften
  • 2 Die innerbetrieblich Verantwortlichen
  • 2.1 Fachkundige Person
  • 2.2 Befähigte Person
  • 2.3 Beauftragte Beschäftigte (§ 12 Abs. 3 BetrSichV)
  • 2.4 Koordinator (§ 13 Abs. 3 BetrSichV)
  • 2.5 Fachkraft für Arbeitssicherheit
  • 2.6 Die allgemeine Sicherheitsverantwortung jeder Führungskraft
  • 3 Ziel, Sicherheitsmaßstab und Lösungsformel der BetrSichV
  • 3.1 Betriebssicherheit
  • 3.2 Das Ausmaß der geschuldeten Sicherheit
  • 3.3 Grausames und Goldenes zur Rechtssicherheit bei Sicherheit
  • 3.4 Die Lösungsformel der BetrSichV
  • 4 Anforderungen an Arbeitsmittel: Produktsicherheit
  • 4.1 Vorgelagerter Arbeitsschutz durch mitgelieferte Sicherheit
  • 4.2 Vertragliche Absicherung und Vertrauensschutz
  • 4.3 Herstellung für den Eigengebrauch
  • 4.4 Stopp-Prinzip (§ 5 Abs. 2 BetrSichV)
  • 5 Gefährdungsbeurteilung und ihre Dokumentation
  • 5.1 Gegenstand der Gefährdungsbeurteilung
  • 5.2 Zeitpunkt der Durchführung und Aktualisierung
  • 5.3 Zuständigkeit für die Durchführung
  • 5.4 Inhalte der Gefährdungsbeurteilung
  • 5.5 Hilfen und Vereinfachungen
  • 5.6 Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung
  • 5.7 Rechtsfolge bei Verstößen
  • 6 Schutzmaßnahmen zur (Betriebs-)Sicherheit: Anforderungen an Arbeitsmittelverwendung
  • 6.1 Die Schutzziele
  • 6.2 Die Schutzmaßnahmen: Grundpflichten (§ 4 BetrSichV)
  • 6.3 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei Arbeitsmittelverwendung (§ 6)
  • 6.4 Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen (§ 8)
  • 6.5 Weitere Schutzmaßnahmen bei Arbeitsmittelverwendung (§ 9)
  • 6.6 Besondere Betriebszustände, Störungen, Unfälle (§ 11 BetrSichV)
  • 6.7 Vereinfachte Vorgehensweise (§ 7 BetrSichV)
  • 7 Anleitung der Beschäftigten: Betriebsanweisung
  • 7.1 Wer erstellt?
  • 7.2 Für welche Arbeitsmittel?
  • 7.3 Wann ist zu erstellen?
  • 7.4 In welcher Form und Sprache?
  • 7.5 Wo muss sie sein und was geschieht mit ihr?
  • 7.6 Mit welchen Inhalten?
  • 7.7 Rechtsfolge bei Verstößen
  • 8 Qualifikation der Beschäftigten: Unterweisung
  • 8.1 Die Definition: Was ist eine Unterweisung?
  • 8.2 Der Hintergrund: Warum muss unterwiesen werden?
  • 8.3 Grenzen: Wann eine Unterweisung nicht reicht
  • 8.4 Die Adressaten: Wer muss unterwiesen werden?
  • 8.5 Die Zuständigen: Wer muss unterweisen?
  • 8.6 Der Zeitpunkt: Wann muss unterwiesen werden?
  • 8.7 Unterweisungsinhalte: Was muss unterwiesen werden?
  • 8.8 Durchführung der Unterweisung
  • 8.9 Dokumentation der Unterweisung
  • 8.10 Umsetzung des Unterwiesenen
  • 8.11 Rechtsfolge bei Verstößen
  • 9 Aufsicht/Kontrolle/Überwachung und Durchsetzung
  • 9.1 Konkret geregelte Aufsichtspflichten
  • 9.2 Die allgemeine Aufsichtspflicht
  • 9.3 Durchsetzungspflicht
  • 10 Prüfungen
  • 10.1 Prüfungen von Arbeitsmitteln (§ 14 BetrSichV)
  • 10.2 §§ zur Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen
  • 11 Schutzmaßnahmen bei der Instandhaltung (§ 10 BetrSichV)
  • 11.1 Gefährdungsbeurteilung für Instandhaltungsmaßnahmen
  • 11.2 Durchführung von Instandhaltungsmaßnahmen
  • 11.3 Prüfungen
  • 11.4 Koordination
  • 12 Stand der Technik und Technische Regeln als Hilfsmittel
  • 12.1 Wofür gilt der Stand der Technik?
  • 12.2 Was ist der Stand der Technik?
  • 12.3 Ermittlung des Stands der Technik in TRBS
  • 12.4 Berücksichtigungspflicht der TRBS
  • 12.5 Vorteile bei der Einhaltung von TRBS
  • 12.6 Nachteile bei der Nichteinhaltung von TRBS?
  • 12.7 ABS-Empfehlungen zu Stand von Wissenschaft und Technik
  • 13 Kein ausdrücklicher – starrer – Bestandsschutz
  • 13.1 Anwendung der BetrSichV auf alle – auch alten – Arbeitsmittel
  • 13.2 Bestandsschutz (nur) im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung
  • 13.3 Bestandsschutz nur mit (erforderlichen) Schutzmaßnahmen
  • 13.4 Ausnahme: Bestandsschutzvorschrift für Aufzüge
  • 14 Keine nachträgliche CE-Kennzeichnung durch Betreiber
  • 14.1 Die verschiedenen Situationen – welcher Fall ist streitig?
  • 14.2 Nur Hersteller ist Adressat des Produktsicherheitsrechts
  • 14.3 Nur Arbeitsschutzrecht gilt für den Arbeitgeber/Betreiber
  • 14.4 Nur materielle Schutzpflichten, keine formelle CE‑Pflicht
  • 14.5 Kein Verbot, aber eben auch kein Gebot zu CE
  • 14.6 Arbeitsschutz reicht aus, um alte Maschinen zu regeln/sichern
  • 14.7 Gesamtergebnis zu Altmaschinen ohne Hersteller-CE
  • 15 Schutzmaßnahmen bei Änderungen (§ 10 BetrSichV)
  • 15.1 Durchführung von Änderungsmaßnahmen
  • 15.2 Prüfungen nach Änderungen
  • 15.3 Wesentliche Änderungen (Produktsicherheitsrecht)
  • 16 Pflichten und Ansprüche gegenüber Aufsichtsbehörden
  • 16.1 Anzeigepflichten
  • 16.2 Behördliche Auskunftsrechte
  • 16.3 Behördliche Ausnahmen
  • 16.4 Anordnung von außerordentlichen Prüfungen
  • 16.5 Verkürzung und Verlängerung von Prüffristen
  • 16.6 Das Problem der „Alt-Maschinen“ ohne CE
  • 16.7 Keine Stilllegung allein wegen fehlendem CE
  • 17 Ordnungswidrigkeiten und Bußgelder (§ 22 BetrSichV)
  • 17.1 Die Bußgeldtatbestände
  • 17.2 Die Bußgeldadressaten (§ 9 OWiG)
  • 17.3 Zurechnung
  • 17.4 Aufsichtspflichtverletzung
  • 18 Strafsanktionen (§ 23 BetrSichV)
  • 18.1 Strafbarkeitsvoraussetzungen
  • 18.2 Schattendasein des Nebenstrafrechts gemäß BetrSichV
  • Teil 2 Gerichtsurteile aus der Rechtsprechungspraxis
  • Fall 1: Arbeitsbühne: Kollision mit einem Kran
  • Fall 2: Aufzug im Kurheim
  • Fall 3: Aufzug im Parkhaus
  • Fall 4: Backanlage: Brandwunden des Undercover-Journalisten
  • Fall 5: Baggerunfall am Bahnhof Kochel
  • Fall 6: Baugrubeneinsturz Tübingen
  • Fall 7: Bauschaum: Explosion beim Bau einer Salzgrotte in St. Ingbert
  • Fall 8: Bohrschnecke: Unfall nach Weisung durch Pfiff und „Eh“‑Ruf
  • Fall 9: Drehmaschine: Unfall wegen fehlender Schutztür
  • Fall 10: Fertigungsstraße: Unfall bei Instandhaltung
  • Fall 11: Flüssiggasanlage: Explosion beim Umbau
  • Fall 12: Füllziegelanlage: Unfall bei Inbetriebnahme
  • Fall 13: Gabelstapler Arbeitsunfall Notstromaggregat
  • Fall 14: Gabelstapler Arbeitsunfall Wanderzirkus
  • Fall 15: Gabelstapler Kündigung
  • Fall 16: Gerüststurz Dillingen Baustelle
  • Fall 17: Gerüststurz Freudenstadt Sägewerk
  • Fall 18: Kraninstandsetzung mit herabstürzender Hubtraverse
  • Fall 19: Paketierungsanlage: Unfall bei Reinigung des Rollengangs
  • Fall 20: Pappkartonstanze: Unfall beim Griff in die Walze
  • Fall 21: Presse: Unfall beim „Probebetrieb“
  • Fall 22: Radlader mit fehlerhafter EG-Konformitätserklärung
  • Fall 23: Rasenmäher: Unfall des Zivis bei der Reinigung
  • Fall 24: Rollenhubbühne: Unfall an Maschine ohne Schutzeinrichtung
  • Fall 25: Rollenschneidemaschine: Unfall an 23 Jahre alter Anlage
  • Fall 26: Schrauben und abstürzender Stahlträger
  • Fall 27: Schrauber und Explosion bei Bäckerei in Lehrberg
  • Fall 28: Schweißgerät: Explosion am Dümmersee
  • Fall 29: Schweißmaschine: Unfall an Maschine ohne CE
  • Fall 30: Stromschlag Hochzeit Kirche
  • Fall 31: Stromschlag Reinigungsarbeiten Garage
  • Fall 32: Totmannschalter: Kündigung wegen Überbrückung
  • Fall 33: Trommelwender: Unfall durch fehlende Schutzeinrichtung
  • Teil 3 Gesetzestexte
  • Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG)
  • Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV)
  • Stichwortverzeichnis
  • U4

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