Das neue Asylbewerberleistungsgesetz
Inklusive der Änderungen zur Ausländerbeschäftigungsförderung; Vergleichende Gegenüberstellung, Gesetzesmaterialien, Erläuterungen
Walhalla Fachredaktion und Anja Lederer
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Walhalla Fachredaktion, Anja Lederer, Das neue Asylbewerberleistungsgesetz (2019), Walhalla Fachverlag, Regensburg, ISBN: 9783802947476
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Beschreibung / Abstract
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Umfassend und präzise informiert
Teile des Migrationspakets 2019 ändern in zahlreichen Punkten das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) sowie die Vorschriften im Bereich Arbeits- und Sprachförderung (SGB III, AufenthG, DeutschsprachförderVO):
- Neubemessung der Grundleistungen, Neufestsetzung der Bedarfs- bzw. Leistungssätze
- Ausweitung der Sachleistungserbringung (Strom, Wohnungsinstandhaltung)
- Eigene Bedarfsgruppe für Bewohner in Sammelunterkünften
- Schließung der Regelungslücke bei der Unterstützung Studier- und Ausbildungswilliger
- Einführung eines Freibetrags für ehrenamtlich Tätige
- Nur noch Überbrückungsleistungen für vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer mit zuerkanntem Schutz eines anderen EU-Mitgliedstaates
- Erweiterung der Leistungseinschränkungen u.a. bei Verstoß gegen Mitwirkungspflichten
- Bezug von Analogleistungen erst nach 18 Monaten
- Ausweitung der Wohnverpflichtung in Aufnahmeeinrichtungen bis zu eineinhalb Jahren
- Erleichterte Teilnahme an Integrationskursen, berufsbezogenen Sprachkursen
- Besserer Zugang zur Ausbildungsförderung (Berufsausbildungsvorbereitung, Ausbildung)
Schnelle Orientierung im neuen Recht:
- Absatzgenaue Gegenüberstellung des alten und neuen Wortlauts
- Optische Hervorhebung der Änderungen: Was gilt künftig?
- Umsetzungshinweise durch die Gesetzesbegründung zum jeweiligen Paragrafen
- Erläuterungen und Auslegungshilfen zu den Neuerungen
Berücksichtigte Änderungsgesetze:
- Drittes Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes (3. AsylbLG-Änderungsgesetz)
- Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (Geordnete-Rückkehr-Gesetz)
- Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz)
- Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
- Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Beschreibung
Anja Lederer, Rechtsanwältin in Berlin, war maßgeblich bei der Erstellung der erläuternden Hinweise behilflich. Das Aufenthaltsrecht, Asylrecht, Staatsangehörigkeitsrecht sowie sozialrechtliche Fragestellungen sind Schwerpunkte ihrer anwaltlichen Tätigkeit.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Vorwort
- 1 Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
- § 1
- § 1a
- § 2
- § 3
- § 3a
- § 4
- § 5
- § 5a
- § 5b
- §§ 6, 6a, 6b
- § 7, 7a
- § 8, 8a
- §§ 9, 10, 10a, 10b
- § 11
- § 12
- §§ 13, 14
- § 15
- 2 Änderungen der Vorschriften zur Ausbildungsförderung, Deutschförderung
- § 39a
- §§ 40, 41, 44, 45
- § 52
- §§ 53, 56, 59, 60
- §§ 75, 76, 78
- § 130
- § 139
- §§ 148, 159
- § 448
- §§ 44, 45a
- §§ 4, 6, 10, 13
- 3 Stichwortverzeichnis