ZAG

Kommentar zum Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz

Diese Publikation zitieren

Mathias Schaber (Hg.), Werner Neus (Hg.), Peter Schneider (Hg.), Claus-Peter Wagner (Hg.), Max Weber (Hg.), Günther Luz (Hg.), ZAG (2019), Schäffer-Poeschel, Planegg, ISBN: 9783791047072

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Beschreibung / Abstract


Das ZAG umfasst die nationalen Regelungen für die Beaufsichtigung der Zahlungsdienste durch die BaFin. Bei der Neufassung des Gesetzes wurde auch der
Regulierungsrahmen erheblich erweitert, z. B. um Finanzinstitute, E-Geldinstitute, Unternehmen, die gewerbsmäßig Zahlungsdienste erbringen oder FinTechs, wenn sie mit innovativen Technologien erlaubnispflichtige Geschäfte betreiben.


In diesem
Praxiskommentar greifen ausgewiesene Experten aus der Aufsicht und Beratung die neuen Vorschriften auf, zeigen Auslegungsspielräume auf und bieten Auslegungshilfen an. Zahlreiche
Anwendungsbeispiele unterstützen bei der rechtskonformen Anwendung.


Beschreibung

Günther Luz

Prof. Günther Luz, ehem. Deutsche Bundesbank





Werner Neus

Prof. Dr. Werner Neus, Eberhard-Karls-Universität, Tübingen





Mathias Schaber

Dr. Mathias Schaber, Ernst & Young GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Stuttgart.





Peter Schneider

Peter Schneider, Präsident des Sparkassenverbandes Baden-Württemberg, Stuttgart





Claus-Peter Wagner

Claus-Peter Wagner, Ernst & Young GmbH, Eschborn/Frankfurt a. M





Max Weber

Dr. Max Weber, Partner, Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Stuttgart

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Urheberrechtsinfo
  • Titel
  • Impressum
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Bearbeiterverzeichnis
  • Autorenverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Europäische Rechtsakte und Publikationen der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde
  • Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
  • Unterabschnitt 1 Begriffsbestimmungen, Anwendungsbereich, Aufsicht
  • § 1 Begriffsbestimmungen
  • § 2 Ausnahmen; Verordnungsermächtigung
  • § 3 Für Institute zugelassene Tätigkeiten und verbotene Geschäfte
  • § 4 Aufgaben und allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt, Entscheidung in Zweifelsfällen
  • § 5 Zusammenarbeit mit anderen Behörden
  • § 6 Verschwiegenheitspflicht
  • Unterabschnitt 2 Durchsetzung des Erlaubnisvorbehalts
  • § 7 Einschreiten gegen unerlaubte Zahlungsdienste und E-Geld-Geschäfte
  • § 8 Verfolgung unerlaubter Zahlungsdienste und E-Geld-Geschäfte
  • Unterabschnitt 3 Sofortige Vollziehbarkeit
  • § 9 Sofortige Vollziehbarkeit
  • Abschnitt 2 Erlaubnis; Inhaber bedeutender Beteiligungen
  • Unterabschnitt 1 Erlaubnis
  • § 10 Erlaubnis für das Erbringen von Zahlungsdiensten; Verordnungsermächtigung
  • § 11 Erlaubnis für das Betreiben von E-Geld-Geschäften; Verordnungsermächtigung
  • § 12 Versagung der Erlaubnis
  • § 13 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis
  • Unterabschnitt 2 Inhaber bedeutender Beteiligungen
  • § 14 Inhaber bedeutender Beteiligungen; Verordnungsermächtigung
  • Abschnitt 3 Eigenmittel, Absicherung im Haftungsfall
  • § 15 Eigenmittel; Verordnungsermächtigung
  • § 16 Absicherung für den Haftungsfall für Zahlungsauslösedienste; Verordnungsermächtigung
  • Abschnitt 4 Sicherungsanforderungen
  • § 17 Sicherungsanforderungen für die Entgegennahme von Geldbeträgen im Rahmen der Erbringung von Zahlungsdiensten und des Betreibens des E-Geld-Geschäfts
  • § 18 Sicherungsanforderungen für die Entgegennahme von Geldbeträgen für die Ausgabe von E-Geld
  • Abschnitt 5 Vorschriften über die laufende Beaufsichtigung von Instituten
  • § 19 Auskünfte und Prüfungen
  • § 20 Abberufung von Geschäftsleitern und Mitgliedern des Verwaltungs Aufsichtsorgans,Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte
  • § 21 Maßnahmen in besonderen Fällen und Insolvenzantrag
  • § 22 Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Prüfungsberichten
  • § 23 Anzeigepflicht bei Bestellung des Abschlussprüfers, Bestellung in besonderen Fällen
  • § 24 Besondere Pflichten des Prüfers; Verordnungsermächtigung
  • § 25 Inanspruchnahme von Agenten; Verordnungsermächtigung
  • § 26 Auslagerung
  • § 27 Organisationspflichten
  • § 28 Anzeigen; Verordnungsermächtigung
  • § 29 Monatsausweise; Verordnungsermächtigung
  • § 30 Aufbewahrung von Unterlagen
  • Abschnitt 6 Sondervorschriften fü r das E-Geld-Geschäft und den Vertrieb und die Rücktauschbarkeit
  • § 31 Verbot der Ausgabe von E-Geld über andere Personen
  • § 32 Vertrieb und Rücktausch von E-Geld durch E-Geld-Agenten
  • § 33 Verpflichtungen des E-Geld-Emittenten bei der Ausgabe und dem Rücktausch von E-Geld
  • Abschnitt 7 Sonderbestimmungen für Kontoinformationsdienste
  • § 34 Registrierungspflicht; Verordnungsermächtigung
  • § 35 Versagung der Registrierung
  • § 36 Absicherung für den Haftungsfall; Verordnungsermächtigung
  • § 37 Erlöschen und Aufhebung der Registrierung
  • Abschnitt 8 Europäischer Pass, Zweigniederlassung und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr, Zweigstellen aus Drittstaaten
  • § 38 Errichtung einer Zweigniederlassung, grenzü berschreitender Dienstleistungsverkehr durch inländische Institute
  • § 39 Errichten einer Zweigniederlassung, grenzü berschreitender Dienstleistungsverkehr von Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums
  • § 40 Berichtspflicht
  • § 41 Zentrale Kontaktperson; Verordnungsermächtigung
  • § 42 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums
  • Abschnitt 9 Register
  • § 43 Zahlungsinstituts-Register
  • § 44 E-Geld-Instituts-Register
  • Abschnitt 10 Gemeinsame Bestimmungen für alle Zahlungsdienstleister Unterabschnitt 1 Kartengebundene Zahlungsinstrumente
  • § 45 Pflichten des kontoführenden Zahlungsdienstleisters
  • § 46 Rechte und Pflichten des kartenausgebenden Zahlungsdienstleisters . . 261
  • § 47 Ausnahme für E-Geld-Instrumente
  • Unterabschnitt 2 Zugang von Zahlungsauslö se- und Kontoinformationsdienstleistern zu Zahlungskonten
  • § 48 Pflichten des kontoführenden Zahlungsdienstleisters bei Zahlungsauslö sediensten
  • § 49 Pflichten des Zahlungsauslö sedienstleisters
  • § 50 Pflichten des kontoführenden Zahlungsdienstleisters bei Kontoinformationsdiensten
  • § 51 Pflichten des Kontoinformationsdienstleisters
  • § 52 Zugang zu Zahlungskonten
  • Unterabschnitt 3 Risiken und Meldung von Vorfällen
  • § 53 Beherrschung operationeller und sicherheitsrelevanter Risiken
  • § 54 Meldung schwerwiegender Betriebs- oder Sicherheitsvorfälle
  • Unterabschnitt 4 Starke Kundenauthentifizierung
  • § 55 Starke Kundenauthentifizierung
  • § 56 Zugang zu Zahlungskontodiensten bei CRR-Kreditinstituten
  • § 57 Zugang zu Zahlungssystemen
  • § 58 Aufgaben der Bundesanstalt bei Kartenzahlverfahren, Ausnahmen für neue Zahlverfahren im Massenzahlungsverkehr; Verordnungsermächtigung
  • Abschnitt 11 Datenschutz
  • § 59 Datenschutz
  • Abschnitt 12 Beschwerden und Außergerichtliche Streitbeilegung
  • § 60 Beschwerden über Zahlungsdienstleister
  • § 61 Beschwerden über E-Geld-Emittenten
  • § 62 Streitbeilegung bei einem Zahlungsdienstleister
  • Abschnitt 13 Strafvorschriften, Bußgeldvorschriften
  • § 63 Strafvorschriften
  • § 64 Bußgeldvorschriften
  • § 65 Mitteilung in Strafsachen
  • Abschnitt 14 Übergangsvorschriften
  • § 66 Übergangsvorschriften für Zahlungsinstitute, die bereits über eine Erlaubnis verfügen
  • § 67 Übergangsvorschriften für E-Geld-Institute, die bereits über eine Erlaubnis verfügen
  • § 68 Übergangsvorschriften für bestimmte Zahlungsdienste und für die starke Kundenauthentifizierung
  • Stichwortverzeichnis

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