Der CIA-Folterreport
Der offizielle Bericht des US-Senats zum Inhaftierungs- und Verhörprogramm der CIA
Diese Publikation zitieren
Wolfgang Neskovic (Hg.), Der CIA-Folterreport (2015), Westend, Frankfurt, ISBN: 9783864890932
187
Accesses
Accesses
2
Quotes
Quotes
Beschreibung / Abstract
„Der CIA-Folterreport ist ein entsetzlicher Blick in den Abgrund, der viele Fragen aufwirft, denen sich auch die deutsche Politik stellen muss.“ Wolfgang Neškovic
Der kürzlich vom Geheimdienstausschuss des US-Senats veröffentlichte Report basiert auf über sechs Millionen interner CIA-Dokumente. Diese beinhalten bislang unbekannte Informationen zu geheimen Gefängnissen, fälschlich inhaftierten, misshandelten und getöteten Insassen sowie zu den angewandten Verhör- und Foltermethoden. Darüber hinaus zeigen sie die Verzahnung der CIA mit anderen Regierungsorganisationen – innerhalb und außerhalb der USA. Zu klären gilt unter anderem die Frage: Hat die CIA parlamentarische Abgeordnete und Regierungsvertreter über das Ausmaß und die Gesetzeskonformität ihres Handelns vorsätzlich getäuscht?
Wolfgang Neškovic, Herausgeber der deutschen Ausgabe und ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, schreibt einen einordnenden Kommentar zum Kampf der USA gegen den Terrorismus, zu den im Report dokumentierten Ereignissen und zur Missachtung der UN-Antifolterkonvention. Außerdem legt er die Bedeutung für Deutschland dar und zeigt, ob und in welchem Umfang Strafverfolgungsbehörden tätig werden können bzw. müssen und welche Grenzen dem Rechtsstaat im Kampf gegen den Terror gesetzt sind. In seiner Funktion als MdB war Neškovic Teil des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die deutschen Nachrichtendienste Verfassungsschutz, BND und Militärischer Abschirmdienst sowie im Untersuchungsausschuss, der sich mit dem Fall Murat Kurnaz befasste.
Der kürzlich vom Geheimdienstausschuss des US-Senats veröffentlichte Report basiert auf über sechs Millionen interner CIA-Dokumente. Diese beinhalten bislang unbekannte Informationen zu geheimen Gefängnissen, fälschlich inhaftierten, misshandelten und getöteten Insassen sowie zu den angewandten Verhör- und Foltermethoden. Darüber hinaus zeigen sie die Verzahnung der CIA mit anderen Regierungsorganisationen – innerhalb und außerhalb der USA. Zu klären gilt unter anderem die Frage: Hat die CIA parlamentarische Abgeordnete und Regierungsvertreter über das Ausmaß und die Gesetzeskonformität ihres Handelns vorsätzlich getäuscht?
Wolfgang Neškovic, Herausgeber der deutschen Ausgabe und ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, schreibt einen einordnenden Kommentar zum Kampf der USA gegen den Terrorismus, zu den im Report dokumentierten Ereignissen und zur Missachtung der UN-Antifolterkonvention. Außerdem legt er die Bedeutung für Deutschland dar und zeigt, ob und in welchem Umfang Strafverfolgungsbehörden tätig werden können bzw. müssen und welche Grenzen dem Rechtsstaat im Kampf gegen den Terror gesetzt sind. In seiner Funktion als MdB war Neškovic Teil des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die deutschen Nachrichtendienste Verfassungsschutz, BND und Militärischer Abschirmdienst sowie im Untersuchungsausschuss, der sich mit dem Fall Murat Kurnaz befasste.
Kritik
„Minutiös dokumentiert der Report, wie die brutalen Verhörmethoden der staatlichen Kontrolle entzogen und die Folter outgesourct wurde.“
ARD / titel, thesen, temperamente
„Ein brisantes Buch“
Deutschlandradio Kultur
„Der CIA-Folterreport ist ein entsetzlicher Blick in den Abgrund, der viele Fragen aufwirft, denen sich auch die deutsche Politik stellen muss.“
3sat Kulturzeit
„Umfassender Einblick in die Arbeit der US-Geheimdienste“
Focus Online
„Neškovic betont mit Recht, dass bei uns nicht die Justiz, sondern die Politik verantwortlich dafür ist, die Konsequenzen aus dem Bruch des Rechts zu ziehen.“
Nachdenkseiten
„Es ist außerordentlich wichtig, diese Light-Version dem deutschen Publikum breit zugänglich zu machen.“
Junge Welt
„Es ist das vielleicht wichtigste politische Dokument des Jahres.“
die tageszeitung
„Ein schockierendes Dokument von historischer Dimension“
WDR3
„Wolfgang Neškovic reflektiert im Vorwort mit scharfer Logik und klarer Sprache die Konsequenzen der Situation und bietet im Anhang Lösungsvorschläge.“
Der Freitag
„Neškovic hat das Vorwort verfasst, den ebenso leidenschaftlichen wie scharfsinnigen Appell an Bundesjustizminister Heiko Maas, die Mühlen der deutschen Justiz in Bewegung zu setzen.“
Berliner Zeitung
„Die extrahierten Erkenntnisse erschüttern bei der Lektüre.“
n-tv
ARD / titel, thesen, temperamente
„Ein brisantes Buch“
Deutschlandradio Kultur
„Der CIA-Folterreport ist ein entsetzlicher Blick in den Abgrund, der viele Fragen aufwirft, denen sich auch die deutsche Politik stellen muss.“
3sat Kulturzeit
„Umfassender Einblick in die Arbeit der US-Geheimdienste“
Focus Online
„Neškovic betont mit Recht, dass bei uns nicht die Justiz, sondern die Politik verantwortlich dafür ist, die Konsequenzen aus dem Bruch des Rechts zu ziehen.“
Nachdenkseiten
„Es ist außerordentlich wichtig, diese Light-Version dem deutschen Publikum breit zugänglich zu machen.“
Junge Welt
„Es ist das vielleicht wichtigste politische Dokument des Jahres.“
die tageszeitung
„Ein schockierendes Dokument von historischer Dimension“
WDR3
„Wolfgang Neškovic reflektiert im Vorwort mit scharfer Logik und klarer Sprache die Konsequenzen der Situation und bietet im Anhang Lösungsvorschläge.“
Der Freitag
„Neškovic hat das Vorwort verfasst, den ebenso leidenschaftlichen wie scharfsinnigen Appell an Bundesjustizminister Heiko Maas, die Mühlen der deutschen Justiz in Bewegung zu setzen.“
Berliner Zeitung
„Die extrahierten Erkenntnisse erschüttern bei der Lektüre.“
n-tv
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Vorwort des Herausgebers
- Der Zweck heiligt nicht die Mittel oder Das Folterverbot gilt absolut
- Untersuchungsbericht über das Internierungs- und Verhörprogramm derCentral Intelligence Agency
- Vorwort
- Befunde und Schlussfolgerungen
- Inhaltsverzeichnis
- Zusammenfassung
- Abkürzungen
- Anhang
- Vorbemerkung
- Gezielte Tötungen – Herausforderungen für Demokratie und Recht
- Informationspapier über die Reform des Gesetzes zurparlamentarischen Kontrolle Über die Reform
- Gesetzentwurf
- Verfassungsschutz: Reform – ja, Abschaffung – nein!