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Regieren

Innenansichten der Politik

Dr. Thomas de Maizière

Diese Publikation zitieren

Dr. Thomas de Maizière, Regieren (2019), Verlag Herder, Freiburg, ISBN: 9783451814884

Getrackt seit 05/2018

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Beschreibung / Abstract

"Thomas de Maizière erzählt verständlich und präzise, wie Politik funktioniert." (Süddeutsche Zeitung, Detlef Esslinger, 11. Februar 2019)

Jeder weiß, wie die Arbeit eines Lehrers oder eines Arztes aussieht – was genau aber macht ein Politiker, zumal ein Minister? Thomas de Maizière, der 28 Jahre lang Regierungsverantwortung in unterschiedlichsten Positionen übernommen hat, bietet dem Leser Innenansichten der Macht und erklärt anhand zahlreicher Beispiele aus seiner Amtszeit, wie wir regiert werden. Das Buch ist ein wichtiger Beitrag in einer Zeit zunehmender Entfremdung zwischen Teilen der Gesellschaft und ihren gewählten Repräsentanten.

Thomas de Maizière liefert einen Werkstattbericht. Er folgt den Fragen, wie ein politisches Ergebnis durch gutes Regieren entsteht, welche Abläufe es dafür braucht, was ist der Normalfall und wie wird in Krisen gehandelt und entschieden? Ein Insiderblick auf Grundlage der Erfahrung aus fast drei Jahrzehnten Regierungsarbeit. Thomas de Maizière war Bundesminister in zwei Großen Koalitionen mit der SPD sowie in einer Koalition der Union mit der FDP, und das in drei Ministerien. In zwei Bundesländern – in Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen – arbeitete er als Staatssekretär und Minister in insgesamt sechs Ressorts, sowohl in Regierungen mit absoluter Mehrheit als auch in Koalitionen mit FDP und SPD. Der Schwerpunkt dieses Buches liegt aber bei der Arbeit in der Bundesregierung.

Der Vollblutpolitiker verfolgt den Ansatz, die eigenen Erfahrungen zu verallgemeinern und an konkreten Beispielen zu beschreiben, wie Deutschland regiert wird. Er möchte politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger erreichen und informieren, indem er den Vorhang öffnet und den Blick hinter die Kulissen des Regierens zulässt. Trotz aller Objektivität möchte er dabei für die Arbeit des Regierens in Deutschland werben. Denn er weiß, "dass viel Abfälliges über die Regierungen im Speziellen und den Politikbetrieb im Allgemeinen zu hören ist, sei es aus Unkenntnis, aus Hochmut, aus Abneigung gegen Machtausübung schlechthin oder aus Unzufriedenheit über die Ergebnisse". Dort wo es aus seiner Sicht strukturelle oder tiefgreifende Mängel im praktischen Regieren gibt, bewertet er sie und macht Vorschläge, wie sie behoben werden könnten.

Am Ende hat auch der ehemalige Minister kein Patentrezept für "gutes Regieren". Und doch formuliert er Regeln, Prinzipien und Maßstäbe, die ihm wichtig sind und die auch für andere Personen mit Führungsverantwortung gelten, die für das Zusammenwirken und die Arbeitsmethoden in großen Institutionen aller Art wichtig sind, um zu guten Ergebnissen zu kommen.

"Als Minister gilt es, über die ,Blase Politik' hinaus zu wirken. Man muss die Mechanismen im ,Berliner S-Bahn-Ring', also im Berliner Politikbetrieb, kennen. Gleichzeitig ist es wichtig, seine Termine so zu machen, dass man die soziale Wirklichkeit unterschiedlicher Gruppen und der verschiedenen Regionen in Deutschland so gut wie möglich kennenlernt. Dazu gehören Interesse, Neugier, Offenheit und Zuneigung zu den Menschen. Wer die Menschen nicht achtet und schätzt, sollte lieber nicht Minister werden." (Thomas de Maizière)

"Tolles Buch! […] Ein Stück Zeitgeschichte"
(ZDF "Markus Lanz", Markus Lanz, 13. Februar 2019)

"Eine strukturierte Übersicht über das Regieren an sich, gespeist aus Jahrzehnten persönlicher Erfahrung."
(t-online, Jonas Schaible, 14. Februar 2019)

Beschreibung

Thomas de Maizière, Dr. jur., geboren 1954, Studium der Rechtswissenschaften; 1990 Mitglied der Verhandlungsdelegation für den deutschen Einigungsvertrag; 1990-1998 Mitglied der Regierung von Mecklenburg-Vorpommern, 1999-2005 Landesminister in Sachsen in unterschiedlichen Ressorts; 2005-2009 Chef des Bundeskanzleramtes, 2009-2011 und 2013 -2018 Bundesinnenminister sowie 2011-2013 Bundesverteidigungsminister; seit 2009 Mitglied des Bundestages.

Inhaltsverzeichnis

  • BEGINN
  • Einleitung: Hinter den Kulissen
  • 1. Die Regierungsbildung
  • Die Zeit der Starken: Sondierungen und Koalitionsverhandlungen
  • Keine Werbebroschüre: Warum etwas im Koalitionsvertrag steht
  • Wie man Minister wird: Der Weg ins Amt
  • 2. Der Alltag der Macht
  • Klärung vorab: Wie im Kabinett entschieden wird
  • Hinterzimmerpolitik? Vom Wert informeller Verfahren
  • Wo bleibt das Parlament? Der Weg zum Gesetz
  • Mehr Nehmen als Geben: Das Verhandeln
  • Im Hamsterrad? Die politische Woche
  • Das Salz in der Suppe: Eigene Initiativen setzen
  • Zu viel Leerlauf? Die Phasen einer Legislaturperiode
  • 3. Krisen und Ausnahmesituationen
  • Demokratien sind wie Menschen: Lernen durch Krisen
  • Unter Druck: Schwere Entscheidungen, einsame Entscheidungen
  • Kann man überhaupt helfen? Traurige Begegnungen
  • Die Sorge um die Sicherheit: Regieren mit Terrorwarnungen
  • Vertrauen ist nötig: Was in der Krise zählt
  • 4. Die Ämter und ihre Besonderheiten
  • Eher Verwaltungschefs? Die Landesminister
  • Im Prinzip gleich: Die verschiedenen Bundesministerien und ihr Gewicht
  • Aufeinander angewiesen: Das Ministerium und der Minister
  • Nur geliehene Autorität? Der Chef des Bundeskanzleramtes
  • Der selbstständigste Posten: Der Verteidigungsminister
  • Zuständig für das Allgemeine: Der Innenminister
  • Am schwierigsten: Das Amt der Bundeskanzlerin
  • 5. Begleiter und Beobachter
  • Kollegen: Konkurrenz und Zusammengehörigkeit
  • Medien: Distanz und Nähe
  • Lobbyisten und Experten: Einflüsterung und Fachwissen
  • Mitarbeiter und Minister: Kompetenz, Loyalität und Unabhängigkeit
  • Ratgeber, Institutionen, Autoritäten und Freunde: Nötige Korrektive
  • Bürger: Ausgangspunkt und Ziel der Politik?
  • Oft übertrieben? Kritik und der Umgang mit ihr
  • 6. Bühnen der Politik
  • Die Mischung macht’s: Der Föderalismus und der Bund
  • Zukunftsfähig: Die Rolle der Volksparteien
  • Zu viel oder zu wenig Einfluss? Deutschland und die Europäische Union
  • Es geht auch anders: Wie im Ausland regiert wird
  • 7. Haltungen und Werte
  • Verantwortung übernehmen
  • Dienen, nicht Selbstbedienung
  • Loyalität vorleben
  • Pflicht gegen Privatleben
  • Politikerschelte und Politikverdrossenheit
  • Die »Blase« Regierung?
  • Politik und Inszenierung
  • Vertrauen und Vertraulichkeit
  • Überzeugung und Engagement
  • Vom Verlieren und von Verlierern
  • Schluss: Gutes Regieren
  • Dank
  • Über den Autor

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