Angst essen Freiheit auf

Warum wir unsere Grundrechte schützen müssen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Angst essen Freiheit auf (2019), WBG, Darmstadt, ISBN: 9783806239430

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Beschreibung

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger legt mit diesem Buch ein leidenschaftliches Plädoyer für unsere Freiheitsrechte vor. Sie zeigt, was in den Grundrechten steckt. Was auf dem Spiel steht, wenn sie ausgehöhlt werden. Und sie wird konkret: mit vielen aktuellen Beispielen der Einschränkung unserer Freiheitsrechte.

Beschreibung / Abstract

Das Grundgesetz und die dort verankerten Grundrechte bilden das feste Fundament unserer Demokratie. Aber sind wir uns ihrer Bedeutung noch bewusst? Oder sind wir dabei, sie auf dem Altar der Sicherheit zu opfern?
Ob es um das Asylrecht, den Schutz personenbezogener Daten oder um freie Meinungsäußerung geht: Wo Sicherheitsgefährdungen behauptet werden, heiligt der Zweck scheinbar jedes Mittel. Wo es um digitale Geschäfte geht, droht die informationelle Selbstbestimmung zu verkommen.
Die Verteidigung der Grundrechte hat Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu ihrer Sache gemacht. Wie keine zweite steht sie für das Thema. Ihre erste Amtszeit als Justizministerin endete mit einem Knall. Rücktritt aus Protest gegen den »Großen Lauschangriff«, der ein wesentliches Grundrecht ausgehebelt hätte: Die Wohnung ist unverletzlich.
In diesem Buch zeigt sie, warum wir die Grundrechte brauchen. Wo sie zu Recht eingeschränkt werden müssen und wo gerade nicht. Ein leidenschaftliches Plädoyer!

Beschreibung

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, geb. 1951, war von 1992 bis 1996 sowie von 2009 bis 2013 Bundesministerin der Justiz. Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates von 2003 bis 2009 war sie Teil des Ausschusses für Recht und Menschenrechte. Nicht nur in dieser Hinsicht zeigt sich ihre besondere Affinität zum Thema, auch ihr Rücktritt aus Gewissensgründen als Justizministerin nach dem Mitgliederentscheid der FDP zum sog. großen Lauschangriff belegt ihr aktives Eintreten für die verfassungsgemäßen Grundrechte. Zahlreiche Ehrenämter und Auszeichnungen (z. B. Hamm-Brücher-Medaille, Paul-Klinger-Preis der Deutschen Angestellten Gewerkschaft und Mona Lisa Frau des Jahres).

Inhaltsverzeichnis

  • Front cover
  • Titel
  • Impressum
  • Inhaltsverzeichnis
  • Prolog
  • Angst essen Freiheit auf
  • „Es geht um dich!"
  • 1 Kapitel Kleines Buch mit großer Wirkung
  • Ein Neuanfang 1949
  • Natürlich sind wir gleichberechtigt …
  • … aber wir sind noch nicht am Ziel
  • Sind die Grundrechte gefähhrdet?
  • 2 Kapitel Die Unantastbarkeit der Menschenwürde ganz konkret
  • Antwort auf Nazi-Unrecht
  • Todesstrafe – heiligt der Zweck die Mittel?
  • Waterboarding und Rettungsfolter – im Notfall gerechtfertigt?
  • Dürfen Menschenleben gegeneinander abgewogen werden?
  • Was bringt der Menschenwürdeschutz im Alltag?
  • 3 Kapitel Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
  • Freiheitsrechte fordern uns
  • Was gebe ich preis? – Informationelle Selbstbestimmung
  • Datenschutz ist Selbstbestimmung
  • Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
  • Das betrifft uns alle
  • 4 Kapitel Die Privatsphäre – ein massiv bedrohtes Gut
  • Kurzer Blick in die Geschichte der Privatheit
  • Der Staat weiß alles
  • Ist der Einzelne bei so viel Staat machtlos?
  • 5 Kapitel Big Data und Datenschutz – ein Widerspruch?
  • Der vermessene Mensch
  • 6 Kapitel Mein Recht auf Vergessenwerden
  • Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zu Google Spain
  • Das Recht auf Vergessenwerden geltend machen
  • 7 Kapitel Der Mensch ein Datenhaufen?
  • Was KI uns abnimmt
  • Wie uns KI bedroht
  • Konsequenzen für den Schutz der Grundrechte
  • Mit Transparenz gegen die Ängste vor der Maschine
  • 8 Kapitel Freiheit und Sicherheit
  • Organisierte Kriminalität
  • Die Unverletzlichkeit der Wohnung als politische Manövriermasse
  • Der große Lauschangriff – Blaupause für eine einseitigeSicherheitspolitik
  • Vertrauliche Kommunikation – geht das noch?
  • Das Smartphone als Türöffner zu unserem Innersten
  • Deshalb klage ich gegen die Online-Durchsuchung beimBundesverfassungsgericht
  • Die unendliche Geschichte der anlasslosenVorratsdatenspeicherung
  • Biometrie und Grundrechte – der Geist ist aus der Flasche
  • Was tun gegen Videoüberwachung?
  • Wann darf die Polizei einschreiten?
  • 9 Kapitel Sind Verfechter der Freiheitsrechte für den Nachtwächterstaat?
  • Ist der Rechtsstaat in Gefahr?
  • Anstrengender Rechtsstaat
  • 10 Kapitel Man wird doch noch seine Meinung sagen dürfen …
  • Grenzen der Meinungsfreiheit in einer offenen Gesellschaft
  • Brauchen wir eine Netzkontrolle?
  • Raus aus den Echokammern
  • Kommt die Pressefreiheit unter die Räder?
  • 11 Kapitel Hat Religionsfreiheit Grenzen?
  • Eine Religion muss nicht verfassungskonform sein
  • Religionspraxis vor dem Bundesverfassungsgericht
  • 12 Kapitel Politisches Asylrecht – ein staatlicher Gnadenerweis?
  • Asylrecht nach politischer Stimmungslage?
  • Geflüchtet – und zwischen allen Grenzen
  • Zum Schluss
  • Anhang
  • Die Grundrechte im Grundgesetz
  • Anmerkungen
  • Literatur zum Weiterlesen
  • Back cover

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