Die Abwägung in der Bauleitplanung
Gestaltungsspielräume - Grenzen - Direktiven
Gerd Schmidt-Eichstaedt und Hans-Georg Gierke

Diese Publikation zitieren
Gerd Schmidt-Eichstaedt, Hans-Georg Gierke, Die Abwägung in der Bauleitplanung (2018), W. Kohlhammer Verlag, 70565 Stuttgart, ISBN: 9783170305106
Getrackt seit 05/2018
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Beschreibung
Prof. Hans-Georg Gierke, Ministerialdirigent a.D. Dr. Gerd Schmidt-Eichstaedt, Professor i.R. für Bau- und Planungsrecht an der TU Berlin, Leiter des Planungsbüros Plan und Recht GmbH, Berlin.
Beschreibung / Abstract
Die Abwägung ist das "Kernstück der Bauleitplanung". Das Abwägungsgebot ist bei jeder Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bauleitplans zu beachten. Die Elemente der bauleitplanerischen Abwägung stehen seit der grundlegenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Dezember 1969 (4 C 105/66) fest. Gleichwohl sind im Detail noch immer zahlreiche Fragen offen. Vor allem die Anwendung des Gemeinschaftsrechts und die nationale Gesetzgebung zum Umweltrecht stellt Planer und Rechtsanwender vor immer neue Probleme. Leitvorstellungen, Planungsleitlinien und Grundsätze der Planungsgrundsätze versuchen als Direktiven in vielfältiger Weise sowohl das Verfahren als auch die Abwägungsentscheidung zu beeinflussen oder zu lenken. Dabei sind fachgesetzliche Anforderungen aus einer Vielzahl von Rechtsgebieten zu berücksichtigen.
Das Handbuch bereitet die bauleitplanerische Abwägung systematisch auf und stellt sie praxisorientiert und verständlich dar. Es zeigt sowohl die durch das Abwägungsgebot eröffneten Gestaltungsspielräume als auch deren Grenzen auf. Checklisten und Tipps für die praktische Anwendung der einschlägigen Vorschriften runden das Werk ab.
Das Handbuch bereitet die bauleitplanerische Abwägung systematisch auf und stellt sie praxisorientiert und verständlich dar. Es zeigt sowohl die durch das Abwägungsgebot eröffneten Gestaltungsspielräume als auch deren Grenzen auf. Checklisten und Tipps für die praktische Anwendung der einschlägigen Vorschriften runden das Werk ab.
Inhaltsverzeichnis
- Deckblatt
- Titelseite
- Impressum
- Vorwort und Gebrauchsanleitung
- Hinweis
- Inhaltsverzeichnis
- Allgemeines Schrifttum (Kommentare, Lehrbücher, Handbücher)
- 1. Kapitel Das Abwägungsgebot und die Abwägungspflicht
- I. Das Abwägungsgebot
- II. Die Abwägungspflicht
- III. Recht auf Abwägung
- IV. Zwischenergebnis
- 2. Kapitel Das Abwägungsmaterial
- I. Begriff, Überblick
- II. Öffentliche und private Belange
- III. Sonstiges Abwägungsmaterial
- IV. Zwischenergebnis
- 3. Kapitel Ermittlung und Bewertung des Abwägungsmaterials im Abwägungsvorgang
- I. Die Abwägungserheblichkeit
- II. Das Ermitteln des Abwägungsmaterials
- III. Das Bewerten des Abwägungsmaterials
- IV. Das Einstellen des Abwägungsmaterials in die Entscheidung
- 4. Kapitel Berücksichtigung der Planungsleitlinien ("Belange") des § 1 Abs. 6
- I. Allgemeines
- II. Allgemeine Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse (§ 1 Abs. 6 Nr. 1 Alt. 1)
- III. Sicherheit der Wohn- und Arbeitsbevölkerung (§ 1 Abs. 6 Nr. 1 Alt. 2)
- IV. Wohnbedürfnisse der Bevölkerung (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Alt. 1)
- V. Schaffung und Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Alt. 2)
- VI. Eigentumsbildung weiter Kreise der Bevölkerung (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Alt. 3)
- VII. "Anforderungen kostensparenden Bauens" (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Alt. 4)
- VIII. Bevölkerungsentwicklung (§ 1 Abs. 6 Nr. 2 Alt. 5)
- IX. Soziale Bedürfnisse der Bevölkerung (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 1)
- X. Kulturelle Bedürfnisse der Bevölkerung (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 2)
- XI. Soziale und kulturelle Bedürfnisse besonderer Bevölkerungsgruppen (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 3)
- XII. Bildungswesen (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 4)
- XIII. Sport (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 5)
- XIV. Freizeit (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 6)
- XV. Erholung (§ 1 Abs. 6 Nr. 3 Alt. 7)
- XVI. Erhaltung, Erneuerung, Fortentwicklung, Anpassung und Umbau vorhandener Ortsteile (§ 1 Abs. 6 Nr. 4 Alt. 1)
- XVII. Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche (§ 1 Abs. 6 Nr. 4 Alt. 2)
- XVIII. Baukultur (§ 1 Abs. 6 Nr. 5 Alt. 1)
- XIX. Denkmalschutz und Denkmalpflege - fachlicher Denkmalschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 5 Alt. 2)
- XX. Erhaltenswerte Ortsteile, Straßen und Plätze von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung - Städtebaulicher Denkmalschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 5 Alt. 3)
- XXI. Gestaltung des Orts- und Landschaftsbilds (§ 1 Abs. 6 Nr. 5 Alt. 4)
- XXII. Von den Kirchen und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts festgestellte Erfordernisse für Gottesdienst und Seelsorge (§ 1 Abs. 6 Nr. 6)
- XXIII. Umweltschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 7) - allgemeine Aspekte
- XXIV. Umweltschutz - Naturschutz und Landschaftspflege (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 - Einleitungssatz)
- XXV. Umweltschutz - Schutzgüter "Tiere" und "Pflanzen" (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchs. a), Biotopschutz und Artenschutz
- XXVI. Umweltschutz - Schutzgut "Fläche" (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)
- XXVII. Umweltschutz - Schutzgut "Boden", Bodenschutz und Altlasten (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. c)
- XXVIII. Umweltschutz - Schutz "Wasser", Gewässerschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)
- XXIX. Umweltschutz - Schutzgut "Luft", Luftreinhaltung (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a, e, h)
- XXX. Umweltschutz - Schutzgut "Klima" (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)
- XXXI. Umweltschutz - Schutzgut "Wirkungsgefüge" zwischen den Umweltgütern (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)
- XXXII. Umweltschutz - Schutzgut "Landschaft" (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)
- XXXIII. Umweltschutz - "biologische Vielfalt" (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a)
- XXXIV. Umweltschutz - Erhaltungsziele und Schutzzweck der Natura-2000-Gebiete (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. b)
- XXXV. Umweltschutz - "Auswirkungen auf den Menschen und seine Gesundheit sowie die Bevölkerung insgesamt" (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. c)
- XXXVI. Umweltschutz - "Auswirkungen auf Kulturgüter und sonstige Sachgüter" (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. d)
- XXXVII. Umweltschutz - Vermeidung von Emissionen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e - Alt. 1) - allgemeine Aspekte des Immissionsschutzes
- XXXVIII. Umweltschutz - Schutz vor Lärm (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 1)
- XXXIX. Umweltschutz - Schutz vor Gerüchen, insbesondere aus der Tierhaltung (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 1)
- XL. Umweltschutz - Schutz vor Erschütterungen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 1)
- XLI. Umweltschutz - Schutz vor Lichtimmissionen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 1)
- XLII. Umweltschutz - Schutz vor sonstigen Strahlen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 1)
- XLIII. Umweltschutz - Sachgerechter Umgang mit Abfällen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 2)
- XLIV. Umweltschutz - Sachgerechter Umgang mit Abwässern (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. e Alt. 3)
- XLV. Umweltschutz - Nutzung erneuerbarer Energien, sparsame und effiziente Nutzung von Energie (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. f Alt. 1)
- XLVI. Umweltschutz - Darstellungen von Landschaftsplänen sowie von sonstigen Plänen, insbesondere des Wasser-, Abfall- und Immissionsschutzrechts (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. g)
- XLVII. Umweltschutz - Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. h, § 50 Satz 2 BImSchG)
- XLVIII. Umweltschutz - Wechselwirkungen zwischen den einzelnen Belangen des Umweltschutzes nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a bis d (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. i)
- XLIX. Umweltschutz - Störfallschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. j in Verb. mit § 50 Satz 1 BImSchG)
- L. Umweltschutz - Schutz vor sonstigen schweren Unfällen und Katastrophen (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. j)
- LI. Wirtschaft - "auch ihrer mittelständischen Struktur im Interesse einer verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung" (§ 1 Abs. 6 Nr. 8)
- LII. Wirtschaft - Landwirtschaft (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. b Alt. 1)
- LIII. Wirtschaft - Forstwirtschaft und Wald (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. b Alt. 2)
- LIV. Wirtschaft - Erhaltung, Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. c)
- LV. Wirtschaft - Post- und Telekommunikationswesen (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. d)
- LVI. Wirtschaft - Versorgung mit Energie, einschließlich der Versorgungssicherheit (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. e Alt. 1)
- LVII. Wirtschaft - Versorgung mit Wasser (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. e Alt. 2)
- LVIII. Wirtschaft - Sicherung von Rohstoffvorkommen (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. f)
- LIX. Verkehr - Personen- und Güterverkehr einschließlich Vermeidung und Verringerung von Verkehr (§ 1 Abs. 6 Nr. 9)
- LX. Verteidigung (§ 1 Abs. 6 Nr. 10 Alt. 1)
- LXI. Zivilschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 10 Alt. 2)
- LXII. Zivile Anschlussnutzung von Militärliegenschaften, Konversion (§ 1 Abs. 6 Nr. 10 Alt. 3)
- LXIII. Städtebauliche Entwicklungskonzepte, informelle städtebauliche Planungen (§ 1 Abs. 6 Nr. 11)
- LXIV. Hochwasserschutz (§ 1 Abs. 6 Nr. 12)
- LXV. Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden (Abs. 6 Nr. 13)
- 5. Kapitel Ergänzende Grundsätze und Vorschriften zum Umweltschutz nach § 1a
- I. Regelungsgehalt des § 1a - Überblick
- II. Zu den Grundsätzen der Bauleitplanung im Allgemeinen
- III. Sparsamer und schonender Umgang mit Grund und Boden - "Bodenschutzklausel" (§ 1a Abs. 2 Satz 1)
- IV. Umnutzung von landwirtschaftlich, als Wald oder für Wohnzwecke genutzter Flächen - "Umwidmungssperrklausel" (§ 1a Abs. 2 Satz 2)
- V. Die städtebauliche Eingriffsregelung (§ 1a Abs. 3)
- VI. Verträglichkeitsprüfung bei möglichen Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele und des Schutzzwecks der Natura 2000-Gebiete (§ 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. b und § 1a Abs. 4)
- VII. Erfordernisse des Klimaschutzes und der Anpassung an den Klimawandel (§ 1a Abs. 5)
- 6. Kapitel Weitere prüfungsbedürftige Belange, Abwägungsmaterialien und Grundsätze
- I. Belange der Nachbargemeinden
- II. Belange der planenden Gemeinde
- III. Anderweitige Planungsmöglichkeiten (Alternativen)
- IV. Der Grundsatz der planerischen Konfliktbewältigung
- V. Der allgemeine Grundsatz der Trennung unverträglicher Nutzungen (§ 50 Satz 1 Alt. 1 BImSchG)
- 7. Kapitel Private Belange
- I. Vorbemerkung
- II. Anerkannte private Belange
- III. Nicht anerkennungsfähige private Belange
- 8. Kapitel Beachtung der Leitvorstellungen in § 1 Abs. 5
- I. Zu den Leitvorstellungen im Allgemeinen
- II. Nachhaltige städtebauliche Entwicklung (§ 1 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1)
- III. Sozialgerechte Bodennutzung (§ 1 Abs. 5 Satz 1 Alt. 2)
- IV. Berücksichtigung der Wohnbedürfnisse der Bevölkerung
- V. Menschenwürdige Umwelt (§ 1 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1)
- VI. Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen (§ 1 Abs. 5 Satz 2 Alt. 2)
- VII. Klimaschutz, Anpassung an den Klimawandel (§ 1 Abs. 5 Satz 2 Alt. 3)
- VIII. Baukultur (§ 1 Abs. 5 Satz Alt. 4)
- IX. Innenentwicklung (§ 1 Abs. 5 Satz 3)
- 9. Kapitel Die Abwägungsentscheidung - Einstellen, Gewichten, Entscheiden
- I. Das Einstellen des Abwägungsmaterials in den Entscheidungsgang
- II. Die Abwägungsentscheidung - Funktion, Charakter und Elemente
- III. Das "gerechte" Abwägungsergebnis, Maßstäbe
- IV. Die Gewichtung
- V. Inhalt der Abwägungsentscheidung
- VI. Zuständigkeit der Vertretungskörperschaft
- VII. Maßgeblicher Zeitpunkt
- 10. Kapitel Die Abwägung in der gerichtlichen Kontrolle, Planerhaltung
- I. Abwägungsfehler und ihre Folgen - Überblick
- II. Ermittlungsdefizit
- III. Bewertungsdefizit
- IV. Mängel im Abwägungsvorgang "im Übrigen" (§ 214 Abs. 3 Satz 2)
- V. Fehler beim Einstellen des Abwägungsmaterials in die Abwägung
- VI. Mängel des Abwägungsergebnisses
- VII Umdeutung
- VIII. Ergänzendes Verfahren
- Stichwortverzeichnis