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Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht

Ausgabe 2019; Mit den Neuerungen 2018, 2019 und 2020 durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Walhalla Fachredaktion

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Walhalla Fachredaktion, Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht (2019), Walhalla Fachverlag, Regensburg, ISBN: 97838029514112019

Beschreibung

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) stellt die größte Reform des Rechts für Menschen mit Behinderungen seit Einführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch SGB IX dar. Das umfangreiche Gesetzespaket trat bzw. tritt in Teilen in Kraft:




  • Die erste Reformstufe trat am 30. Dezember 2016 in Kraft und betraf Änderungen im Schwerbehindertenrecht sowie – teilweise ab 1. April 2017 geltend – Verbesserungen in der Einkommens- und Vermögensberücksichtigung in der Sozialhilfe/Eingliederungshilfe.

  • Die zweite Reformstufe trat am 1. Januar 2018 in Kraft. Sie führt das „neue“ Teilhaberecht als Teil 1 des SGB IX ein, bereitet die Überführung der Eingliederungshilfe zum 1. Januar 2020 als Teil 2 des SGB IX vor (das Vertragsrecht für die „neue“ Eingliederungshilfe gilt schon ab 2018!) und platziert das Schwerbehindertenrecht (weitgehend unverändert) als Teil 3.

  • Die dritte Reformstufe trat am 1. Januar 2018 in Kraft und überführt die Eingliederungshilfe als eigenständiges Leistungsgesetz in den Teil 2 des SGB IX.



Die Textsammlung Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht gibt dazu Hilfestellung und eignet sich perfekt für Schulungen und zur Umsetzung des „neuen“ SGB IX.



Die Textsammlung Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht Ausgabe 2019 enthält:



  • Den aktuellen Wortlaut des „neuen“ SGB IX (= Reformstufe 1 und 2).

  • Den ab 1. Januar 2020 geltenden Wortlaut des Teils 2 (= Eingliederungshilferecht, Reformstufe 3) des SGB IX.

  • Das SGB XII in der aktuellen Fassung sowie die zum 1. Januar 2020 geänderten Passagen.


Berücksichtigt sind insbesondere die bereits verabschiedeten Korrekturen des Bundesteilhabegesetzes durch das „Gesetz zur Durchführung von Verordnungen der Europäischen Union zur Bereitstellung von Produkten auf dem Markt und zur Änderung des Neunten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“:



  • Aufhebung der Befristung der Leistungsgewährung der Eingliederungshilfe für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen in einer Pflegefamilie (§ 54 Absatz 3 SGB XII).

  • Einfügung einer Rechtsgrundlage zum Austausch von Sozialdaten im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen Trägern der Sozialhilfe bzw. Trägern der Eingliederungshilfe und den für die Heimaufsicht zuständigen Behörden (ab 1. Januar 2020).

  • Klarstellung, dass Leistungserbringer zur Mitwirkung bei der Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung nach SGB IX und SGB XII verpflichtet sind (ab 1. Januar 2020).


Ebenfalls berücksichtigt ist die durch das Starke-Familien-Gesetz eingefügte Fassung von § 42b SGB XII in der Fassung ab 1. Januar 2020. Der bisher geplante Eigenanteil zur gemeinsamen Mittagsverpflegung für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (WfbM) wird damit nicht eingefordert.


Anfang März wurde ein Referentenentwurf eines weiteren BTHG-Reparaturgesetzes an die Verbände zur Stellungnahme verschickt – „Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften“. Das Gesetzgebungsverfahren dazu soll im Herbst 2019 abgeschlossen sein, die Änderungen dann zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die dort vorgestellten Änderungen wurden als Hinweise bei den betroffenen Paragrafen angefügt.


Rechtsstand: 15. April 2019



Die Textsammlung Das gesamte Behinderten- und Rehabilitationsrecht enthält:




  • Den ab 1. Januar 2018 geltenden Wortlaut des „neuen“ SGB IX (= Reformstufe 1 und 2).

  • Den ab 1. Januar 2020 geltenden Wortlaut des Teil 2 (Eingliederungshilferecht) des SGB IX.



Aufgrund der ab 1. Januar 2018 geltenden Neuerungen verschieben sich die „Hausnummern“ (die Paragraphenzählung) des SGB IX, so dass auch diesbezüglich „umgelernt“ werden muss. War beispielsweise der Zusatzurlaub bisher in § 125 SGB IX verortet, befindet sich die Regelung nun in § 208 SGB IX. Als Hilfestellung enthält die Textsammlung eine synoptische Paragrafenübersicht 2017 – 2018.



Bestens geeignet für Mitarbeiter bei Rehabilitationsträgern, Sozialhilfeträgern, Frühförderungsstellen, Trägern sozialer Dienste und Einrichtungen, Beratungsstellen sowie für Schwerbehindertenvertretungen, Interessensvertreter/-organisationen von Menschen mit Behinderung, Rechtsanwälte, die mit Arbeits- und Sozialrecht befasst sind.

Inhaltsverzeichnis

  • BEGINN
  • Schnellübersicht
  • Grundsätze der Gleichbehandlung, Inklusion, Barrierefreiheit
  • Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
  • Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
  • Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen ...
  • Landesgesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
  • Bayerisches Gesetz zur Gleichstellung, Integration und Teilhabe von Menschen mit Behinderung
  • Bayerische Verordnung zur Verwendung der Deutschen Gebärdensprache und ...
  • Gesetz über die Gleichberechtigung von Menschen mit und ohne Behinderung
  • Gesetz des Landes Brandenburg zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
  • Bremisches Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
  • Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen ...
  • Hamburgisches Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (HmbGGbM)
  • Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen ...
  • Hessisches Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
  • Verordnung zur Ausführung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes
  • Gesetz zur Gleichstellung, gleichberechtigten Teilhabe und Integration von Menschen ...
  • Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen ...
  • Niedersächsisches Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG)
  • Gesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
  • Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen ...
  • Inklusionsgrundsätzegesetz Nordrhein-Westfalen (IGG NRW)
  • Landesgesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (LGGBehM)
  • Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im Saarland
  • Verordnung zum Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im Saarland
  • Gesetz zur Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen ...
  • Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Verwendung von Gebärdensprache ...
  • Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen ...
  • Verordnung zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in der öffentlichen Verwaltung ...
  • Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in Schleswig-Holstein
  • Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Verbesserung der Integration von Menschen ...
  • Verordnung zur Ausführung des Thüringer Gesetzes zur Gleichstellung und Verbesserung ...
  • SGB IX: Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen; Schwerbehindertenrecht
  • Synoptische Paragrafenübersicht SGB IX 2017 und SGB IX 2018
  • Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
  • Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
  • Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)
  • Verordnung über Kraftfahrzeughilfe zur beruflichen Rehabilitation
  • Verordnung zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung ...
  • Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV)
  • Werkstättenverordnung (WVO)
  • Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO)
  • Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen (SchwbVWO)
  • Ermittlung des Grades der Behinderung
  • Verordnung zur Durchführung des § 1 Abs. 1 und 3, des § 30 Abs. 1 und des § 35 Abs. 1 ...
  • Fachleistungen der Sozialversicherungsträger
  • Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) – Arbeitsförderung – (SGB III)
  • Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – Gesetzliche Krankenversicherung – (SGB V)
  • Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit ...
  • Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
  • Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) – Gesetzliche Rentenversicherung – (SGB VI)
  • Sozialgesetzbuch (SGB) Siebtes Buch (VII) – Gesetzliche Unfallversicherung – (SGB VII)
  • Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) – Soziale Pflegeversicherung – (SGB XI)
  • Eingliederungshilfe, Existenzsicherungsleistungen
  • Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – (SGB XII)
  • Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – (SGB XII ab 1.1.2020)
  • Verordnung nach § 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
  • Verordnung zur Durchführung des § 82 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
  • Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
  • Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) – Grundsicherung für Arbeitsuchende – (SGB II)
  • Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung ...
  • Blindenhilfe, weiterführende Hilfen in den Bundesländern
  • Gesetz über die Landesblindenhilfe (Blindenhilfegesetz – BliHG)
  • Bayerisches Blindengeldgesetz (BayBlindG)
  • Gesetz über die Leistung von Pflegegeld an Schwerbehinderte, Blinde und Gehörlose
  • Bremisches Gesetz über die Gewährung von Pflegegeld an Blinde und Schwerstbehinderte
  • Gesetz über die Gewährung von Blindengeld
  • Gesetz über das Landesblindengeld (Landesblindengeldgesetz – LBliGG)
  • Gesetz über die Gewährung von Landesblindengeld (Landesblindengeldgesetz – LBlGG M-V)
  • Gesetz über das Landesblindengeld für Zivilblinde
  • Gesetz über die Hilfen für Blinde und Gehörlose (GHBG)
  • Landesblindengeldgesetz (LBlindenGG)
  • Gesetz über die Gewährung einer Blindheitshilfe
  • Gesetz über die Gewährung eines Landesblindengeldes und anderer Nachteilsausgleiche
  • Gesetz über das Blinden- und Gehörlosengeld im Land Sachsen-Anhalt
  • Landesblindengeldgesetz (LBlGG)
  • Thüringer Gesetz über das Sinnesbehindertengeld
  • Stichwortverzeichnis

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