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Die EU im GATT/WTO-System

Peter Hilpold

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Peter Hilpold, Die EU im GATT/WTO-System (2018), facultas.wuv - Maudrich, 1050 Wien, ISBN: 9783990308134

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Beschreibung

Die umfassendste Darstellung des Beziehungsgeflechts zwischen EU und GATT/WTO in deutscher Sprache erscheint nun neu in 4. Auflage. Die EU bleibt ein maßgeblicher Akteur in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen und sie orientiert sich kontinuierlich neu, um ihre Position international zu behaupten. Sie verfügt über sehr viel Gewicht innerhalb der WTO, die trotz der Verzögerungen in der laufenden Doha-Runde das maßgebliche Regulativ in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen bleibt. Gleichzeitig gewinnen aber auch die Regionalen Integrationsabkommen zunehmend an Gewicht, nunmehr in der Form der sog. „Mega-Regionals“. Das Freihandelsabkommen EU-Singapur, das vom EuGH im Gutachten 2/15 geprüft worden ist, ist ein diesbezügliches Beispiel. Weitere Beispiele sind das CETA-Abkommen und das noch immer in Ausarbeitung begriffene TTIP-Abkommen. Diese Verträge haben völlig neue Fragestellungen auf völkerrechtlicher, europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Ebene aufgeworfen, wobei insbesondere das Demokratieproblem und die Partizipation der Zivilgesellschaft an Aushandlung und Umsetzung dieser Wirtschaftsabkommen im Vordergrund stehen. Der „Parlamentarisierung“ und der „Demokratisierung“ des EU-Außenwirtschaftsrechts werden besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Ausführlich behandelt wird auch die neue Zuständigkeit der EU im Bereich der Direktinvestitionen.

Beschreibung

Dr. Peter Hilpold ist Professor für Völkerrecht, Europarecht und Vergleichendes Öffentliches Recht an der Universität Innsbruck. Er verfügt über abgeschlossene Studien für Rechtswissenschaften, Betriebswirtschaftslehre, Volkswirtschaftslehre und Philosophie und ist Autor von über 250 Publikationen, von welchen zahlreiche das WTO-Recht, das EU-Recht und die EU-Außenwirtschaftsbeziehungen betreffen. Kürzlich erschienen ist das WTO-Lehrbuch von Richard Senti, an dessen zweiter Auflage der Autor mitgewirkt hat.

Inhaltsverzeichnis

  • Hilpold GATT C_u1
  • Die EU im GATT_Hilpold_LZ
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • 1. Problemaufriss
  • 2. Die Problematik des Regionalismus im GATT/WTO-System
  • 3. Die Frage der Vereinbarkeit der EWG mit dem GATT-Recht
  • 4. Rechtsposition und Handlungskompetenz der E(W)G in der multilateralen Handelsordnung – Zu einzelnen Ansätzen für die Begründung von Mitgliedschaftsrechten der EWG im GATT
  • 5. Das WTO-Abkommen als gemischter Vertrag – die Außenwirtschaftskompetenzen der Gemeinschaft
  • 6. Instrumente zur Schaffung von Transparenz – unter besonderer Berücksichtigung des handelspolitischen Überwachungsmechanismus (Trade Policy ReviewMechanism – TPRM)
  • 7. Die Frage der unmittelbaren Anwendung bzw. unmittelbaren Geltung des GATT/WTO-Rechts in der EG
  • 8. Schlussbemerkungen: Die Forderung nach mehr Transparenz als entscheidender Problemlösungsschlüssel
  • Literaturverzeichnis
  • Stichwortverzeichnis

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