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Vertragshandbuch Gaswirtschaft

Praxisgerechte Gestaltung und rechtssichere Anwendungen

Diese Publikation zitieren

Winfried Rasbach(Hg.), Caspar Baumgart(Hg.), Vertragshandbuch Gaswirtschaft (2013), VDE Verlag, Berlin, ISBN: 9783800746019

Getrackt seit 05/2018

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Beschreibung / Abstract

Das Vertragshandbuch – erstellt von Praktikern für Praktiker – liegt nun in zweiter, völlig aktualisierter Auflage vor. Da die Gaswirtschaft zahlreiche vertragliche Besonderheiten aufweist, ist für das erfolgreiche Verhandeln und Anwenden der Verträge in der Praxis die Kenntnis der verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten sowie deren Handhabung notwendig. Um dem Anspruch des Vertragshandbuchs weiterhin gerecht zu werden, zuverlässiges Handwerkszeug bei der Erstellung von interessengerechten, kundenfreundlichen und juristisch belastbaren Verträgen zu sein, war eine Überarbeitung dringend notwendig. Denn von der Dynamik der Energiewende ist auch die Rechts- und Vertragsentwicklung der Gaswirtschaft erfasst. Nun finden die EnWG-Novelle 2011, zahlreiche als Verordnung oder Festlegung ergangene „Energiewende-Folgemaßnahmen" und selbst die jüngst in Kraft getretene sechste Änderungsfassung der Kooperationsvereinbarung (KoV VI) Berücksichtigung.

Das Vertragshandbuch stellt im gaswirtschaftlichen Vertragsgeflecht alle relevanten vertriebs- und netzseitigen Verträge mit ihren jeweiligen speziellen Klauseln und Varianten entlang der Wertschöpfungskette dar. Konkret sind dies:
• Grund- und Ersatzversorgung
• Lieferverträge für private, gewerbliche und industrielle Sonderkunden sowie für Weiterverteiler
• Verträge im Messwesen
• Netzverträge
• Speicherverträge
• Biogas und Wärme-Contracting

In dem Vertragshandbuch werden der Unternehmenspraxis entnommene und in der Praxis erfolgreich angewandte Vertragsmuster präsentiert. Das Ziel des Werkes ist es, die Kreativität der rechtssicheren Falllösung zu fördern. Die Vertragsmuster – aber auch die Checklisten und Praxistipps sowie die zahlreichen Schaubilder, Tabellen und Grafiken – bieten eine adäquate Hilfe beim Einstieg in die Lösung von Fällen der Praxis in der Gaswirtschaft in Deutschland. Es wurde daher darauf geachtet, den theoretischen Überbau auf Grundlagen zu beschränken.

Das Handbuch befasst sich grundlegend und sachlich mit der Thematik der Vertragsgestaltung in der Gaswirtschaft. Unter verständlicher Aufbereitung der juristischen Problemkreise werden unter anderem folgende Fragestellungen praxisrelevant behandelt:
• Welche grundlegenden Rahmenbedingungen geben das neue Energiewirtschaftsrecht und das allgemeine Zivilrecht vor?
• Welche Vertragsinhalte sind durch gesetzliche Vorgaben stark beeinflusst?
• Welche Möglichkeiten der Gestaltung gibt es und wie wirken sie sich aus?
• Welche Inhalte eines Vertrages sind von besonderer Bedeutung?
• Welche Anforderungen ergeben sich aus der zivil- und kartellrechtlichen Preiskontrolle für die Vertragsgestaltung?
• Welche Rolle spielt die Konzessionsabgabe für die Produktgestaltung?
• Wo liegen Chancen und Risiken innovativer Produkte?
• Welche Reaktionsmöglichkeiten hat ein Versorger bei (drohender) Kundeninsolvenz?

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

  • Vertragshandbuch Gaswirtschaft
  • Herausgeber und Bearbeiter
  • Impressum
  • Vorwort
  • Inhalt
  • Literaturverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Autorenverzeichnis
  • Kapitel 1: Einführung
  • A. Die Entwicklung der energiewirtschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen seit Beginn der Liberalisierung
  • B. Die praktische Wettbewerbsentwicklung seit 1998
  • C. Erreichter Entwicklungsstand und Ausblick
  • D. Schlussbemerkung
  • Kapitel 2: Vertragsrechtliche Grundlagen der Gasversorgungswirtschaft
  • A. Der Gasliefervertrag
  • B. Vertragsrechtlicher Kontext
  • C. Besondere Bestimmungen für bestimmte Vertriebsformen
  • D. Ein Gemeinsames Europäisches Zivilrecht
  • Kapitel 3: Das gaswirtschaftliche Vertragsgeflecht
  • A. Überblick
  • B. Vom monolithischen Versorgungsvertrag zum komplexen Vertragssystem heutiger Prägung
  • C. Gesamtüberblick über die Verträge
  • D. Besonderheiten des gaswirtschaftlichen Vertragsrechtes
  • Kapiltel 4: Gaswirtschaftliche Grundlagen, Netzzugangsmodell
  • A. Gaswirtschaftliche Grundlagen
  • B. Netzzugangsmodell
  • Kapitel 5: Netzverträge
  • A. Verträge zwischen Netzbetreibern und Transportkunden
  • B. Verträge zwischen Netzbetreibern
  • C. Verträge zwischen Netzbetreibern und Anschlusskunden
  • Kapitel 6: Messstellenverträge
  • A. Rechtliche Rahmenbedingungen
  • B. Messstellenrahmenvertrag
  • C. Energierechtliche Sonderfragen
  • E. Fazit
  • F. Vertragsmuster eines Messstellenrahmenvertrages
  • G. Muster Messrahmenvertrag
  • D. Aktuelle Entwicklungen in Brüssel/Ausblicke
  • Kapitel 7: Speicher
  • A. Energietechnische und energiewirtschaftliche Grundlagen der Speicherbewirtschaftung
  • B. Rechtliche Grundlagen der Erdgasspeicherung und Handel mit Speicherkapazitäten
  • Kapitel 8: Gaslieferverträge
  • A. Grund- und Ersatzversorgung
  • B. Normsonderkundenverträge
  • C. Sonderkundenverträge für gewerbliche und industrielle Kunden
  • D. Sonderkundenverträge für Weiterverteiler
  • E. Handelsverträge
  • F. Preis- und Preisklauselkontrolle
  • Kapitel 9: Biogas
  • A. Überblick
  • B. Netzverträge
  • C. Lieferverträge
  • Kapitel 10: Contracting
  • A. Überblick
  • B. Contractingmodelle
  • C. Der Contractingvertrag
  • D. Contracting und Mietrecht
  • E. Contracting und Vergaberecht
  • F. Contracting in der Insolvenz
  • G. Vertragsmuster
  • Kapitel 11: Sonderthemen
  • A. Kartellrechtliche Fragestellungen außerhalb der Preiskontrolle
  • B. Wettbewerb im Gasmarkt
  • C. Konzessionsabgabenrecht
  • D. Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz
  • E. Erdgas als Kraftstoff
  • Stichwortverzeichnis
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