Vertragshandbuch Stromwirtschaft
Praxisgerechte Gestaltung und rechtssichere Anwendung
Diese Publikation zitieren
Thomas Schöne (Hg.), Vertragshandbuch Stromwirtschaft (2014), VDE Verlag, Berlin, ISBN: 9783802212413
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Beschreibung / Abstract
Das Vertragshandbuch, erstellt von Praktikern für Praktiker, liegt nun in zweiter, völlig neu bearbeiteter und aktualisierter Auflage vor. Da die Stromwirtschaft zahlreiche vertragliche Besonderheiten aufweist, ist für das erfolgreiche Verhandeln und Anwenden der Verträge in der Praxis die Kenntnis der verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten sowie deren Handhabung notwendig. Um dem Anspruch des Vertragshandbuchs weiterhin gerecht zu werden, zuverlässiges Handwerkszeug bei der Erstellung von interessengerechten, kundenfreundlichen und juristisch belastbaren Verträgen zu sein, war eine Überarbeitung dringend notwendig. Denn von der Dynamik der Energiewende ist auch die Rechts- und Vertragsentwicklung der Stromwirtschaft erfasst. Nun finden die EnWG-Novelle 2011, zahlreiche als Verordnung oder Festlegung ergangene „Energiewende-Folgemaßnahmen" und selbst die aktuelle Rechtsprechung, nicht zuletzt zum komplexen Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Berücksichtigung. Neu hinzu gekommen ist das gesamte Konzessionsrecht sowie das Wettbewerbsrecht (UWG).
Das Vertragshandbuch stellt im stromwirtschaftlichen Vertragsgeflecht alle relevanten vertriebs- und netzseitigen Verträge mit ihren jeweiligen speziellen Klauseln und Varianten entlang der Versorgungskette dar. Eingebettet werden diese – einschließlich ihrer Bezüge zum Wettbewerbsrecht (UWG) – in das allgemeine Vertragsrecht bis hin zur Insolvenz des Stromlieferkunden. Konkret sind dies:
• Grund- und Ersatzversorgung; Haushaltskunden
• Lieferverträge für private, gewerbliche und industrielle Sonderkunden sowie für Weiterverteiler
• EFET-Verträge
• Einspeiseverträge
• Netzanschluss- und Anschlussnutzungsverträge
• Konzessionsverträge
In dem Vertragshandbuch werden der EVU-Praxis entnommene und erfolgreich angewandte Vertragsmuster präsentiert. Das Ziel des Werkes ist es, die Kreativität der rechtssicheren Falllösung zu fördern. Die Vertragsmuster – aber auch die Checklisten und Praxistipps sowie die zahlreichen Schaubilder, Tabellen und Grafiken – bieten eine adäquate Hilfe beim Einstieg in die Lösung von Fällen der Praxis in der Stromwirtschaft in Deutschland. Es wurde daher darauf geachtet, den theoretischen Überbau auf Grundlagen zu beschränken.
Das Handbuch befasst sich grundlegend und sachlich mit der Thematik der Vertragsgestaltung in der Stromwirtschaft. Unter verständlicher Aufbereitung der juristischen Problemkreise werden unter anderem folgende Fragestellungen praxisrelevant behandelt:
• Welche grundlegenden Rahmenbedingungen geben das neue Energiewirtschaftsrecht und das allgemeine Zivilrecht vor?
• Welche Vertragsinhalte sind durch gesetzliche Vorgaben stark beeinflusst?
• Welche Möglichkeiten der Gestaltung gibt es und wie wirken sie sich aus?
• Welche Inhalte eines Vertrages sind von besonderer Bedeutung?
• Wie sind im starken Wettbewerb um qualifizierte Wegerecht („Re-Kommunalisierung") die Konzessionsverträge zu gestalten?
• Wo liegen Chancen und Risiken innovativer Produkte?
• Welche Reaktionsmöglichkeiten hat ein Versorger bei (drohender) Kundeninsolvenz?
Das Vertragshandbuch stellt im stromwirtschaftlichen Vertragsgeflecht alle relevanten vertriebs- und netzseitigen Verträge mit ihren jeweiligen speziellen Klauseln und Varianten entlang der Versorgungskette dar. Eingebettet werden diese – einschließlich ihrer Bezüge zum Wettbewerbsrecht (UWG) – in das allgemeine Vertragsrecht bis hin zur Insolvenz des Stromlieferkunden. Konkret sind dies:
• Grund- und Ersatzversorgung; Haushaltskunden
• Lieferverträge für private, gewerbliche und industrielle Sonderkunden sowie für Weiterverteiler
• EFET-Verträge
• Einspeiseverträge
• Netzanschluss- und Anschlussnutzungsverträge
• Konzessionsverträge
In dem Vertragshandbuch werden der EVU-Praxis entnommene und erfolgreich angewandte Vertragsmuster präsentiert. Das Ziel des Werkes ist es, die Kreativität der rechtssicheren Falllösung zu fördern. Die Vertragsmuster – aber auch die Checklisten und Praxistipps sowie die zahlreichen Schaubilder, Tabellen und Grafiken – bieten eine adäquate Hilfe beim Einstieg in die Lösung von Fällen der Praxis in der Stromwirtschaft in Deutschland. Es wurde daher darauf geachtet, den theoretischen Überbau auf Grundlagen zu beschränken.
Das Handbuch befasst sich grundlegend und sachlich mit der Thematik der Vertragsgestaltung in der Stromwirtschaft. Unter verständlicher Aufbereitung der juristischen Problemkreise werden unter anderem folgende Fragestellungen praxisrelevant behandelt:
• Welche grundlegenden Rahmenbedingungen geben das neue Energiewirtschaftsrecht und das allgemeine Zivilrecht vor?
• Welche Vertragsinhalte sind durch gesetzliche Vorgaben stark beeinflusst?
• Welche Möglichkeiten der Gestaltung gibt es und wie wirken sie sich aus?
• Welche Inhalte eines Vertrages sind von besonderer Bedeutung?
• Wie sind im starken Wettbewerb um qualifizierte Wegerecht („Re-Kommunalisierung") die Konzessionsverträge zu gestalten?
• Wo liegen Chancen und Risiken innovativer Produkte?
• Welche Reaktionsmöglichkeiten hat ein Versorger bei (drohender) Kundeninsolvenz?
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Vertragshandbuch Stromwirtschaft
- Impressum
- Vorwort
- Inhalt
- Literaturverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Autorenverzeichnis
- Kapitel 1: Einführung
- Kapitel 2: Vertragsrechtliche Grundlagen der Stromversorgungswirtschaft
- A. Der Stromliefervertag
- B. Vertragsrechtlicher Kontext
- C. Besondere Bestimmungen für bestimmte Vertriebsformen
- D. Ein Gemeinsames Europäisches Zivilrecht
- Kapitel 3: Energiewirtschaftliches Vertragsgeflecht
- A. Der deutsche Strommarkt – Vom Erzeuger zum Endkunden
- B. Vertragsbeziehungen
- C. Vertragsgestaltung in der Praxis
- D. Zusammenfassung und Status quo
- E. Ausblick
- Kapitel 4: Stromlieferverträge
- A. Grundzüge der Grund- und Ersatzversorgung
- B. Sonderverträge für Privatkunden
- C. Sonderverträge für Gewerbe- und Industriekunden
- D. Sonderkundenverträge für Weiterverteiler
- E. Standardhandelsrahmenvertrag für Strom (EFET) und Allowance Appendix
- F. Liefernahe Dienstleistungen am Beispiel des Portfoliomanagement-Vertrags
- G. Wettbewerbsrecht (UWG
- Kapitel 5: Netzverträge
- A. Netznutzungsvertrag
- B. Netzanschlussvertrag
- C. Anschlussnutzungsvertrag
- D. Einspeiseverträge
- Kapitel 6: Wegenutzungsverträge Strom
- A. Historischer Überblick
- B. Inhalt von Wegenutzungsverträgen
- C. Vertragsmuster Konzessionsvertrag
- Kapitel 7: Der Stromliefervertrag in der Insolvenz des Endkunden
- A. Allgemeines
- B. Gang des Insolvenzverfahrens
- C. Handlungsoptionen für das EVU
- D. Taktische Überlegungen des EVU vor der Insolvenzeröffnung
- E. Taktische Überlegungen des EVU im eröffneten Insolvenzverfahren
- F. Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung
- G. Eigenverwaltung und Insolvenzplanverfahren
- Stichwortverzeichnis
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