Melderechts-Kommentar
Bundesmelderecht und Melderechtsrahmengesetz; Mit neuen BMG-Verwaltungsvorschriften
Jörgen Breckwoldt (Hg.)
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Jörgen Breckwoldt (Hg.), Melderechts-Kommentar (2017), Walhalla Fachverlag, Regensburg, ISBN: 9783802948749
79
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Beschreibung
Jörgen Breckwoldt ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und mit dem Melderecht seit Jahren in der Praxis befasst. Er ist erfolgreicher Fachautor.
Alle Autoren sind ausgewiesene Verwaltungsrechtsspezialisten:
Dr. Anika Dorthe Luch (Innenministerium Schleswig-Holstein)
Dr. Sönke Ernst Schulz (ehemaliger Geschäftsführer des verwaltungswissenschaftlichen Lorenz-von-Stein-Instituts)
Achim de Vivie (Stadt Köln)
Hans-Georg Wilken (Stadt Karlsruhe)
Alle Autoren sind ausgewiesene Verwaltungsrechtsspezialisten:
Dr. Anika Dorthe Luch (Innenministerium Schleswig-Holstein)
Dr. Sönke Ernst Schulz (ehemaliger Geschäftsführer des verwaltungswissenschaftlichen Lorenz-von-Stein-Instituts)
Achim de Vivie (Stadt Köln)
Hans-Georg Wilken (Stadt Karlsruhe)
Beschreibung / Abstract
Der Praxiskommentar zum gesamten Melderecht
Neugestaltung im Meldewesen
Das Bundesmeldegesetz (BMG) ist ein Jahr nach seinem Inkrafttreten umfassend durch das 1. Änderungsgesetz angepasst worden. Der Gesetzgeber hat rund ein Drittel aller Paragraphen durch Umformulierungen an Erfahrungen der Meldepraxis angepasst. Das neue Recht ist vollständig eingearbeitet. Aktuelle Rechtsprechung und Verwaltungspraxis sind berücksichtigt:
Änderung bei der Anmeldung
Ummeldung von Amts wegen
Rückwirkende Nebenwohnungsabmeldung
Meldegeheimnis
Anmeldung/Änderung bei Flüchtlingen
Auskunftssperren und bedingter Sperrvermerk
Auskünfte, insbesondere für Adresshandel und Werbung
Fortführung der Grundlagen
Rechtsprechung zum neuen Melderecht wird es erst in den nächsten Jahren geben. MRRG-Entscheidungen werden deshalb zunächst weiter Bedeutung haben. Das Melderechtsrahmengesetz ist aktuell mit zahlreichen Hinweisen zum neuen Bundesrecht kommentiert:
Grundlagen von Meldepflichten
Rechtschutzmöglichkeiten von Betroffenen
Registerfortschreibung von Amts wegen
Neugestaltung im Meldewesen
Das Bundesmeldegesetz (BMG) ist ein Jahr nach seinem Inkrafttreten umfassend durch das 1. Änderungsgesetz angepasst worden. Der Gesetzgeber hat rund ein Drittel aller Paragraphen durch Umformulierungen an Erfahrungen der Meldepraxis angepasst. Das neue Recht ist vollständig eingearbeitet. Aktuelle Rechtsprechung und Verwaltungspraxis sind berücksichtigt:
Änderung bei der Anmeldung
Ummeldung von Amts wegen
Rückwirkende Nebenwohnungsabmeldung
Meldegeheimnis
Anmeldung/Änderung bei Flüchtlingen
Auskunftssperren und bedingter Sperrvermerk
Auskünfte, insbesondere für Adresshandel und Werbung
Fortführung der Grundlagen
Rechtsprechung zum neuen Melderecht wird es erst in den nächsten Jahren geben. MRRG-Entscheidungen werden deshalb zunächst weiter Bedeutung haben. Das Melderechtsrahmengesetz ist aktuell mit zahlreichen Hinweisen zum neuen Bundesrecht kommentiert:
Grundlagen von Meldepflichten
Rechtschutzmöglichkeiten von Betroffenen
Registerfortschreibung von Amts wegen
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Vorwort
- Gesamtübersicht
- Autorenverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- I Kommentar Bundesmeldegesetz (BMG)
- Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
- Abschnitt 2 Schutzrechte
- Abschnitt 3 Allgemeine Meldepflichten
- Abschnitt 4 Besondere Meldepflichten
- Abschnitt 5 Datenübermittlungen
- Abschnitt 6 Ordnungswidrigkeiten
- Abschnitt 7 Sonstige Vorschriften, Schlussvorschriften
- II Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV)
- 1 Zu § 1 Meldebehörden
- 2 Zu § 2 Aufgaben und Befugnisse der Meldebehörden
- 3 Zu § 3 Speicherung von Daten
- 6 Zu § 6 Richtigkeit und Vollständigkeit des Melderegisters
- 8 Zu § 8 Schutzwürdige Interessen
- 10 Zu § 10 Auskunft an die betroffene Person
- 11 Zu § 11 Auskunftsbeschränkungen
- 12 Zu § 12 Berichtigung und Ergänzung von Daten
- 13 Zu § 13 Aufbewahrung von Daten
- 14 Zu § 14 Löschung von Daten
- 15 Zu § 15 Aufbewahrung und Löschung von Hinweisen
- 16 Zu § 16 Anbieten von Daten an Archive
- 17 Zu § 17 Anmeldung, Abmeldung
- 18 Zu § 18 Meldebescheinigung
- 19.0 Vorbemerkung
- 20 Zu § 20 Begriff der Wohnung
- 21 Zu § 21 Mehrere Wohnungen
- 22 Zu § 22 Bestimmung der Hauptwohnung
- 23 Zu § 23 Erfüllung der allgemeinen Meldepflicht
- 24 Zu § 24 Datenerhebung, Meldebesttigung
- 26 Zu § 26 Befreiung von der Meldepflicht
- 27 Zu § 27 Ausnahmen von der Meldepflicht
- 30 Zu § 30 Besondere Meldescheine für Beherbergungssättten
- 33 Zu § 33 Datenübermittlungen zwischen den Meldebehörden
- 34 Zu § 34 Datenübermittlungen an andere öffentliche Stellen
- 36 Zu § 36 Regelmäßige Datenübermittlungen
- 37 Zu § 37 Datenweitergabe
- 38 Zu § 38 Automatisierter Abruf
- 39 Zu § 39 Verfahren des automatisierten Abrufs
- 40 Zu § 40 Protokollierungspflicht bei automatisiertem Abruf
- 42 Zu § 42 Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften
- 43 Zu § 43 Suchdienste
- 44 Zu § 44 Einfache Melderegisterauskunft
- 45 Zu § 45 Erweiterte Melderegisterauskunft
- 46 Zu § 46 Gruppenauskunft
- 47 Zu § 47 Zweckbindung der Melderegisterauskunft
- 49 Zu § 49 Automatisierte Melderegisterauskunft
- 50 Zu § 50 Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen
- 51 Zu § 51 Auskunftssperren
- 52 Zu § 52 Bedingter Sperrvermerk
- 58 Zu § 58 Bericht und Evaluierung
- III Melderechtsrahmengesetz (MRRG)
- Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
- Zweiter Abschnitt Schutzrechte
- Dritter Abschnitt Meldepflichten
- Vierter Abschnitt Datenübermittlungen
- Fünfter Abschnitt Anpassungs- und Schlussvorschriften
- IV Synopsen MRRG-BMG – MMRG
- Stichwortverzeichnis