Handbuch Schießstätten

Rechte, Pflichten, Aufgaben für Betreiber, Sachverständige und Behörden; Mit Schießstandrichtlinien

Bernd Soens

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Bernd Soens, Handbuch Schießstätten (2018), Walhalla Fachverlag, Regensburg, ISBN: 9783802949852

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Beschreibung / Abstract

Das umfassende Handbuch zu Schießstätten



Zweck des Waffenrechts ist die Gewährleistung der Sicherheit auf Schießstätten für Schützen, Besucher und Allgemeinheit. Dazu hat der Gesetzgeber Schießstandrichtlinien veröffentlicht, die dem Stand der Technik entsprechen müssen, es aber seit Jahren nicht in allen Teilen tun. Bei Nichtbeachtung des Stands der Technik verlassen Geschosse die Schießstätte und können Menschen verletzen. Während wichtige Teile fehlen, sind unzulässige Anforderungen enthalten, nämlich bloße Sportnormen (etwa für Olympiaqualifikationen), die nicht sicherheitsrelevant sind. Deren Einhaltung zu fordern, übersteigt die Kompetenz der Waffenbehörden.



Die formelle Beachtung der Schießstandrichtlinien reicht nicht aus und kann sogar rechtswidrig sein. Die maßgeblichen Anforderungen für Schießstätten werden deshalb eingehend erläutert. Hervorzuheben sind:




  • Definition und Angrenzung der einzelnen Schießstätten

  • Voraussetzungen zum Betreiben von Schießstätten

  • Stand der Technik

  • Bestandsschutz

  • Betreiberpflichten

  • Schießstandrichtlinien

  • Sachverständigengutachten/-auftrag

  • Sicherheitstechnische Prüfung



Weitere gesetzliche Vorgaben, etwa aus Baurecht, Umweltrecht und Arbeitsschutz werden einbezogen.

Beschreibung

Bernd Soens ist öffentlich bestellter Schießstandsachverständiger, ausgewiesener Experte und Gutachter; Mitarbeit an Schießstandrichtlinien und im Normen-Ausschuss des Deutschen Instituts für Normung.

Inhaltsverzeichnis

  • BEGINN
  • Vorwort
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Ballistische und physikalische Angaben
  • Literaturverzeichnis
  • Bildnachweise
  • I. Einleitung
  • 1. Allgemeines
  • 2. Gegenstand und Zweck des Waffengesetzes
  • 3. Waffengesetzliche Definition der Schießstätte
  • 4. Waffenarten
  • II. Begriffe rund um die Schießstätte
  • 1. Definitionen
  • 2. Bauarten der Schießstände
  • 3. Unterteilung nach Geschossenergien in den Schießstandrichtlinien
  • 4. Querschnittsbelastung, Energiedichte
  • 5. Ortsfeste und ortsveränderliche Schießstätte
  • 6. Bestandsschutz
  • 7. Wesentliche Änderungen
  • 8. Schießen außerhalb von Schießstätten: Gatter- und Weidetiere
  • III. Schießstandrichtlinien
  • 1. Historie der Schießstandrichtlinien
  • 2. Rechtsgrundlage zum Erlass der Schießstandrichtlinien
  • 3. Rechtscharakter der Schießstandrichtlinien
  • 4. Abweichen von den Schießstandrichtlinien
  • 5. Normbereiche der Schießstandrichtlinien
  • 6. Aufbau und Inhalte der Schießstandrichtlinien
  • 7. Allgemeine Vorschriften zu Planung und Genehmigung – Kapitel 1 Schießstandrichtlinien
  • 8. Allgemeine Vorschriften für offene und geschlossene Schießstände – Kapitel 2 der Schießstandrichtlinien
  • 9. Kapitel zu unterschiedlichen Schießstandarten
  • 10. Terminologische Kohärenz der Schießstandrichtlinien
  • 11. Begriffe und Betreiberpflichten – Anhang der Schießstandrichtlinien
  • 12. Bogenschießen
  • 13. Fehler oder Mängel der Schießstandrichtlinien
  • 14. Sport- und verbandspolitische Inhalte in den Schießstandrichtlinien
  • 15. „Jagdliches“ Schießen auf und in Schießstätten
  • 16. Historisches Schießen/Brauchtum
  • 17. Schießen zur Belustigung – Kapitel 6 Schießstandrichtlinien
  • 18. Sicherheitsstandards der Schießstandrichtlinien
  • 19. Adressaten
  • IV. Rechtliche Voraussetzungen zum Errichten und Betreiben einer Schießstätte
  • 1. Allgemein
  • 2. Waffenrecht
  • 3. Baurecht
  • 4. Immissionsschutzrecht
  • 5. Bundes-Bodenschutzgesetz
  • 6. Kreislaufwirtschaftsrecht
  • 7. Wasserhaushaltsrecht
  • 8. Arbeitsrecht
  • 9. Grundsätzliches zur Befreiung von der Erlaubnispflicht nach § 27 WaffG
  • 10. Erlaubnisbefreiung für geschlossenen Raum (Raumschießanlage)
  • 11. Erprobung von Schusswaffen oder Munition
  • 12. Waffen- und Munitionshersteller
  • 13. Waffen- oder Munitionssachverständige
  • 14. Wissenschaftliche Einrichtungen
  • 15. Privilegierungshintergrund
  • 16. Anzeigepflicht
  • 17. Keine periodische Überprüfungspflicht
  • 18. Auflagen gemäß § 9 WaffG
  • 19. Umfang der Privilegierung
  • 20. Nutzung ziviler Schießstätten durch Behördenangehörige
  • 21. Schießstände für das Bogenschießen
  • V. Betreiber
  • 1. Einleitung
  • 2. Betreiber
  • 3. Zivil- und strafrechtliche Verantwortung
  • 4. Allgemeine persönliche Voraussetzung
  • 5. Kenntnisse gesetzlicher Bestimmungen – Grundsatz
  • 6. Produktsicherheit bei Eigenbauten
  • 7. Betreiberpflichten nach Schießstandrichtlinien
  • 8. Nutzung im Rahmen des waffenrechtlichenErlaubnisbescheids
  • 9. Genehmigungen nach anderen Vorschriften
  • VI. Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter Waffenrecht
  • 1. Auswahl Personal
  • 2. Aus- und Fortbildung
  • 3. Was müssen Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter wissen?
  • 4. Fachliteratur
  • 5. Schießstandrichtlinien
  • 6. Messtechnik
  • 7. Überlastungsanzeige
  • 8. Haftung
  • VII. Arten von (Schießstand-)Sachverständigen
  • 1. Definition des Sachverständigen
  • 2. Arten von Sachverständigen
  • 3. Schießstandsachverständige
  • 4. Neue Ansätze zur Sachverständigenausbildung (Kontaktkreis)
  • 5. IHK Südthüringen
  • 6. Anforderungen von Gerichten
  • 7. Notwendigkeit zur Sachverständigenhinzuziehung
  • 8. Praxis der Waffenbehörden
  • 9. Altersgrenze
  • VIII. Qualifikation und Eignung des Schießstandsachverständigen
  • 1. Ausbildung
  • 2. Fortbildung
  • 3. Eigenprüfung der Fachkunde – Beispiel Weidetiere
  • 4. Schrotschuss auf Kipp-/Rollhase
  • 5. Fachkundedefizite nach bisheriger Prüfung
  • 6. Fortbildung
  • 7. Objektivität und Unabhängigkeit
  • 8. Prüfung/Untersuchung von Bauprodukten
  • 9. Schweigepflicht
  • 10. Angaben in den Schießstandrichtlinien
  • 11. Privatauftrag/Gerichtsauftrag/Behördenauftrag
  • 12. Haupt- und Nebenpflichten
  • 13. Technische Ausrüstung des Schießstandsachverständigen
  • 14. Haftung des Sachverständigen
  • 15. Versicherungsnachweis
  • 16. Vergütung des Sachverständigen
  • IX. Stand der Technik
  • 1. Keine ausdrückliche Definition im Waffengesetz
  • 2. Drei-Stufen-Theorie
  • 3. Allgemein anerkannte Regeln der Technik
  • 4. Stand der Technik
  • 5. Stand von Wissenschaft und Technik
  • 6. Technikstandards nach Waffenrecht
  • 7. Rechtscharakter technischer Regelwerke
  • X. Grundlagen zur Überprüfung einer Schießstätte
  • 1. Grundsätzliche Feststellungen
  • 2. Notwendigkeit der Prüfung
  • 3. Sicherheitsrelevante Begriffe
  • XI. Auftrag und Durchführung der Überprüfung einer Schießstätte
  • 1. Allgemeine Waffen-Verordnung
  • 2. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz (WaffVwV)
  • 3. Auftrag zur Prüfung durch Schießstandsachverständige
  • 4. Auswahl des Sachverständigen durch die Erlaubnisbehörde
  • 5. Be- und Verwertung der gutachterlichen Tätigkeit
  • 6. Kosten, Gebühren und Auslagen
  • 7. Durchführung der Überprüfung
  • 8. Regelüberprüfung
  • 9. Überprüfung wegen wesentlicher Änderung
  • 10. Überprüfung aus besonderem Anlass
  • 11. Einsatz von Messtechnik
  • 12. Erkennen und Bewerten von Mängeln
  • 13. Änderungsanregungen zu Regelüberprüfungen (Kontaktkreis )
  • XII. Gutachten
  • 1. Definition und Form
  • 2. Anlassbezogene Gutachten
  • 3. Gutachtenaufbau/-inhalt
  • XIII. Betreiberpflichten im Einzelnen
  • 1. Einleitende Angaben
  • 2. Betreiberpflichten
  • 3. Waffenrecht
  • 4. Arbeitsschutzrecht
  • 5. Betriebsanweisungen
  • 6. Ein-/Unterweisungen
  • 7. Pflichtenübertragung
  • 8. Prüfpflichten
  • 9. Kontrollpflichten
  • 10. Verkehrssicherungspflicht
  • 11. Instandhaltung
  • 12. Reinigen
  • 13. Weitere gesetzliche Bestimmungen
  • XIV. Anhang: Schießstandrichtlinien
  • 1 Einleitende Bestimmungen
  • 2 Allgemeine Vorschriften für offene und geschlossene Schießstände für Einzelgeschosse
  • 3 Schießstände für DL-Waffen
  • 4 Offene Schießstände für Einzelgeschosse
  • 5 Geschlossene Schießstände (RSA) zum Schießen mit Feuerwaffen
  • 6 Spezielle Schießstände
  • 7 Vogelschießstände
  • 8 Schießstände für Armbrüste
  • 9 Schießstände für den Schrotschuss
  • 10 Anhang
  • Stichwortverzeichnis

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