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Praxiswissen Betriebliche Altersversorgung

Gregor Thüsing und Thomas Granetzny

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Gregor Thüsing, Thomas Granetzny, Praxiswissen Betriebliche Altersversorgung (2017), Haufe Lexware, Planegg, ISBN: 9783648105603

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Beschreibung

Die betriebliche Altersversorgung (bAV) ist ein wichtiges Instrument der Mitarbeiterbindung und erhöht gleichzeitig das Arbeitgeberimage. Zudem erfüllen Unternehmen damit den gesetzlichen Anspruch auf Entgeltumwandlung und können Lohnnebenkosten sparen. Dieses Buch zeigt, welche arbeitsrechtlichen Grundlagen gelten, welche Durchführungswege es gibt und wie die bAV verwaltet wird. Mit allen rechtlichen Änderungen zum 01.01.2018.
Inhalte:

  • Finanzierungsformen: arbeitgeberfinanzierte Versorgung, Entgeltumwandlung, Umfassungszusage
  • Plangestaltungen: Leistungs- und Beitragszusagen
  • Rechtsbegründungsakte: individualvertragliche Zusage, Betriebsvereinbarung, Tarifvereinbarung
  • Praxisfragen, Abfindung, Übertragung und Abänderung von Versorgungszusagen
  • Anpassung von Vorsorgeleistungen

Beschreibung

Gregor Thüsing ist Direktor des Instituts für Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit der Universität Bonn.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Urheberrechtsinfo
  • Titel
  • Impressum
  • Inhaltsverzeichnis
  • Vorwort
  • A. Worum es geht: Versorgungsleistungen auf betrieblicher Grundlage
  • B. Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung
  • 1 Der Begriff der betrieblichen Altersversorgung
  • 1.1 Versorgungszweck
  • 1.2 Biologisches Ereignis
  • 1.3 Arbeitsverhältnis als Anlass für die betriebliche Altersversorgung
  • 2 Rechtsbegründungsakte
  • 2.1 Individualvertraglich begründete Versorgungszusagen
  • 2.2 Betriebsvereinbarungen
  • 2.3 Tarifvertrag
  • 2.4 Betriebliche Übung
  • 2.5 Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz und sonstige Diskriminierungsverbote
  • 3 Durchführungswege
  • 3.1 Überblick
  • 3.2 Direktzusage
  • 3.3 Unterstützungskasse
  • 3.4 Direktversicherung
  • 3.5 Pensionskasse
  • 3.6 Pensionsfonds
  • 3.7 Kombination der Durchführungswege
  • 4 Finanzierungsformen
  • 4.1 Rein arbeitgeberfinanzierte Altersversorgung
  • 4.2 Entgeltumwandlung
  • 4.3 Mischfinanzierte Altersversorgung und Umfassungszusagen
  • 5 Plangestaltungen
  • 5.1 Leistungszusage
  • 5.2 Beitragsorientierte Leistungszusage
  • 5.3 Beitragszusage mit Mindestleistung
  • 5.4 Reine Beitragszusage
  • 6 Die Regelungen zur Unverfallbarkeit
  • 6.1 Gesetzliche Unverfallbarkeit
  • 6.2 Vertragliche Unverfallbarkeit
  • 6.3 Höhe der unverfallbaren Anwartschaft
  • 6.4 Festschreibeffekt
  • 7 Vorzeitige Altersleistung
  • 8 Insolvenzsicherung
  • 8.1 Insolvenzgesicherte Ansprüche
  • 8.2 Sicherungsfälle
  • 8.3 Gesicherte Versorgungsansprüche
  • 8.4 Höhe des Insolvenzschutzes
  • 8.5 Finanzierung des Pensions-Sicherungs-Vereins aG
  • 9 Verjährung § 18a BetrAVG
  • 10 Betriebsrentenreform durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz
  • 10.1 Ein Überblick
  • 10.2 Die Neuregelungen im Einzelnen
  • 10.3 Erwartete Auswirkungen des Betriebsrentenstärkungsgesetzes auf die Praxis
  • C. Praxisfragen der betrieblichen Altersversorgung
  • 1 Abfindungsverbot nach § 3 BetrAVG
  • 1.1 Allgemeines
  • 1.2 Kleinstanwartschaften
  • 1.3 Sonderfall: Tatsachenvergleich
  • 1.4 Rechtsfolgen eines Verstoßes
  • 1.5 Abfindungshöhe
  • 1.6 Gesonderter Ausweis der Abfindung und einmalige Auszahlung
  • 2 Übertragung von Versorgungszusagen
  • 2.1 Übertragung gemäß § 4 BetrAVG
  • 2.2 Wirtschaftliche Übertragung (insbes. Schuldbeitritt)
  • 3 Auslegung von Versorgungszusagen
  • 3.1 Die Auslegung als Kernfrage von betriebsrentenrechtlichen Streitigkeiten
  • 3.2 Auflösung von Unklarheiten und Lücken
  • 3.3 Sonderfall: Auslegung von extern durchgeführten Versorgungszusagen
  • 4 Abänderung von Versorgungszusagen
  • 4.1 Verbesserung von Versorgungszusagen
  • 4.2 Einschränkungen von Versorgungszusagen
  • 4.3 Eingriffe in der Leistungsphase, v. a. im Hinblick auf Anpassungen
  • 4.4 Wechsel des Durchführungswegs
  • 5 Anpassung von Versorgungsleistungen
  • 5.1 Allgemeines
  • 5.2 Anpassung laufender Leistungen
  • 5.3 Belange der Versorgungsempfänger und wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers
  • 5.4 Ausnahmen von der Anpassungsprüfungspflicht
  • 5.5 Anpassung und Entgeltumwandlung
  • 5.6 Anpassung und Pensions-Sicherungs-Verein aG
  • 5.7 Pflichtprüfungsturnus bei Wechsel der Leistungsart, des Versorgungsträgers und bei Ruhestandbeständen
  • 5.8 Nachträgliche und nachholende Anpassung
  • 6 Erweiterte Auskunftspflichten des Arbeitgebers, § 4a BetrAVG
  • 6.1 Allgemeines
  • 6.2 Haftungsrisiken bei Fehlinformationen oder unterbliebener Aufklärung
  • 7 Mitbestimmung des Betriebsrats bei der betrieblichen Altersversorgung
  • 7.1 Mitbestimmungsfreier Bereich
  • 7.2 Mitbestimmter Bereich
  • 8 Betriebliche Altersversorgung im Rahmen von Transaktionen
  • 8.1 Versorgungsverpflichtungen im Rahmen eines Asset Deals
  • 8.2 Versorgungsverpflichtungen im Rahmen eines Share Deals
  • 8.3 Checkliste für eine Due-Diligence-Prüfung mit dem Fokus auf die betriebliche Altersversorgung
  • 9 Besonderheiten bei Versorgungszusagen von Organmitgliedern
  • Anhang
  • Rechtsprechungsübersicht
  • Glossar
  • Literaturübersicht
  • Stichwortverzeichnis

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