Strafrechtliche Aspekte des Unionsrechts
Matthias Hadding
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Matthias Hadding, Strafrechtliche Aspekte des Unionsrechts (2017), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832591892
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Beschreibung / Abstract
Das Strafrecht als gesellschaftliche und staatliche ultima ratio befindet sich spätestens seit der Jahrtausendwende in einem Prozess der Wandlung. Die traditionellen Strafzwecke weichen sicherheits-, ordnungs- und wirtschaftspolitischen Zielen, zu deren Erreichen das Strafrecht vermehrt beitragen soll.
So wurde auch das Recht der Europäischen Union mit Ratifizierung des Vertrages von Lissabon um eine Vielzahl an strafrechtlichen Aspekten erweitert. Die nunmehr bestehenden strafrechtlichen Kompetenzen der Europäischen Union werden allerdings - gerade auch in Deutschland - kritisch gesehen. Dies gilt insbesondere für potentielle Strafrechtssetzungskompetenzen und konkrete Mindestvorgaben in Richtlinien. Es besteht die Sorge, dass nationale Strafrechtsstandards, z.B. das Schuldprinzip, und universelle strafrechtliche Grundprinzipien, z.B. die Verhältnismäßigkeit, nicht ausreichend beachtet werden.
Vor diesem Hintergrund untersucht das vorliegende Werk die Einbindung der strafrechtlichen Aspekte des Unionsrechts in die europäischen Vertragswerke. Dabei werden insbesondere die strafrechtlich relevanten Prinzipien des Unionsrechts herausgearbeitet und die Reichweite potentieller strafrechtlicher Kompetenzen anhand dieser Prinzipien bestimmt. Ebenso werden die potentiellen strafrechtlichen Kompetenzen systematisiert und deren Anwendbarkeit im Einzelfall untersucht.
So wurde auch das Recht der Europäischen Union mit Ratifizierung des Vertrages von Lissabon um eine Vielzahl an strafrechtlichen Aspekten erweitert. Die nunmehr bestehenden strafrechtlichen Kompetenzen der Europäischen Union werden allerdings - gerade auch in Deutschland - kritisch gesehen. Dies gilt insbesondere für potentielle Strafrechtssetzungskompetenzen und konkrete Mindestvorgaben in Richtlinien. Es besteht die Sorge, dass nationale Strafrechtsstandards, z.B. das Schuldprinzip, und universelle strafrechtliche Grundprinzipien, z.B. die Verhältnismäßigkeit, nicht ausreichend beachtet werden.
Vor diesem Hintergrund untersucht das vorliegende Werk die Einbindung der strafrechtlichen Aspekte des Unionsrechts in die europäischen Vertragswerke. Dabei werden insbesondere die strafrechtlich relevanten Prinzipien des Unionsrechts herausgearbeitet und die Reichweite potentieller strafrechtlicher Kompetenzen anhand dieser Prinzipien bestimmt. Ebenso werden die potentiellen strafrechtlichen Kompetenzen systematisiert und deren Anwendbarkeit im Einzelfall untersucht.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Einleitung
- I. Begrifflichkeiten
- II. Thesenbildung
- III. Zusammenfassung und Methodik
- Kapitel 1: Politik und Dogmatik im Unionsrecht
- I. Kategorien des politischen Handelns
- II. Politische Grundlagen
- III. Kriminalpolitik der Union
- IV. Das Stockholmer Programm
- V. Unionale Strafrechtsdogmatik
- VI. Zusammenfassung – Kapitel 1
- Kapitel 2: Systematisierung der strafrechtlichen Aspekte
- I. Bezugspunkte des Unionsrechts
- II. Auswirkungen des Unionsrechts
- III. Systematisierung
- IV. Zusammenfassung – Kapitel 2
- Kapitel 3: Das Auslegungsproblem
- I. Auslegung als Rechtstechnik
- II. Auslegungsmöglichkeiten
- III. Grenzen der unionalen Auslegung
- IV. Auslegungshoheit in der Union
- V. Zusammenfassung – Kapitel 3
- Kapitel 4: Die Kompetenzsystematik
- I. Der Begriff „Kompetenz“
- II. Kompetenzmechanismen der Union
- III. Zuständigkeiten der Union – Kompetenzbereiche
- IV. Art und Weise der Zuständigkeitsausübung
- V. Zusammenfassung – Kapitel 4
- Kapitel 5: Strafrechtliche Anwendungsnormen
- I. Selbstständige Unionsstrafnormen
- II. Unselbstständige Unionsstrafnormen im Primärrecht
- III. Unselbstständige unionale Strafnormen im Sekundärrecht
- IV. Zusammenfassung – Kapitel 5
- Kapitel 6: Strafrechtliche Konzepte
- I. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts als unionales Konzept
- II. Strafrechtliche Konzepte und Strukturen im RFSR
- III. Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
- IV. Zusammenfassung – Kapitel 6
- Kapitel 7: Die strafrechtliche „Grundkompetenz“ nach Art. 83 AEUV
- I. Der Kompetenzhintergrund
- II. Die Normstruktur des Art. 83 AEUV
- III. Zusammenfassung – Kapitel 7
- Kapitel 8: Die einzelnen Kompetenzen des Art. 83 AEUV
- I. Art. 83 Abs. 1 UA 1 und UA 2 AEUV
- II. Art. 83 Abs. 1 UA 3 AEUV
- III. Art. 83 Abs. 2 AEUV
- IV. Zusammenfassung – Kapitel 8
- Kapitel 9: Weitere Aspekte des Art. 83 AEUV
- I. Die „Notbremse“ gemäß Art. 83 Abs. 3 AEUV
- II. Unionale Prinzipien der Kompetenznutzung
- III. Art. 83 AEUV als Lex-Specials mit Ausschlusswirkung
- IV. Zusammenfassung – Kapitel 9
- Kapitel 10: Strafnormsetzung durch die Union
- I. Grundlagen
- II. Art. 33 AEUV
- III. Art. 79 Abs. 2 c) und d) AEUV
- IV. Art. 325 AEUV
- V. Sonderkompetenzen
- VI. Zusammenfassung – Kapitel 10
- Kapitel 11: Folgeprobleme unionaler Strafnormsetzung
- I. Auswirkung der unional strafrechtlichen Systematik
- II. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
- III. Das Demokratiedefizit als Schranke
- IV. Analoge Anwendung von Art. 83 Abs. 3 AEUV
- V. Zusammenfassung – Kapitel 11
- Kapitel 12: Der rechtliche und politische Status Quo
- I. Der rechtliche Status Quo
- II. Der kriminalpolitische Status Quo
- Kapitel 13: Ein neues strafrechtliches Jahrhundert
- I. Strafrechtsbegründung durch Strafzwecke anstatt Strafgründe
- II. Strafrecht als politischer Steuerungsmechanismus anstatt ultima ratio
- III. „Unstaatliche Strafe“ – Verlust der „gesellschaftlichen Rückbindung“
- IV. Verzicht auf die „Schuld“ in der Sicherheitsgesellschaft
- V. „Der Kampf ums Unionsstrafrecht“
- Literaturverzeichnis