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Das neue Asylbewerberleistungsgesetz

Vergleichende Gegenüberstellung/Synopse; Gesetzesmaterialien und Erläuterungen zum neuen Leistungsrecht

Walhalla Fachredaktion

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Walhalla Fachredaktion, Das neue Asylbewerberleistungsgesetz (2016), Walhalla Fachverlag, Regensburg, ISBN: 9783802922183

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Beschreibung

Alt und Neu schnell nachschlagen: Umfassend und präzise informiert

Nach jahrelangem Gesetzgebungsstillstand ist das Asylbewerberleistungsgesetz nun mehreren gravierenden Änderungen ausgesetzt:


Mit der AsylbLG-Novelle zum März 2015 folgte der Gesetzgeber seiner vom Bundesverfassungsgericht auferlegten Verpflichtung, für den Anwendungsbereich des Asylbewerberleistungsgesetzes eine Neuregelung zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums zu treffen.
Mit dem Asylpaket I, das seit November 2015 gilt, werden in Teilbereichen Neuerungen der Novelle zurückgenommen und neue Leistungseinschränkungen eingebaut.
Mit dem aktuellen Asylpaket II vom März 2016 erfolgt eine Neubemessung der notwendigen persönlichen Bedarfe und damit zusammenhängend eine Leistungsminderung. Zudem werden volle Leistungen an den Besitz eines Ankunftsnachweises geknüpft.


Arbeitsgrundlage für die Praxis - Perfekt für Schulungen:

Die Arbeitshilfe Das neue Asylbewerberleistungsgesetz stellt sämtliche Änderungen gegenüber und erleichtert so die Einarbeitung in die Neuerungen.


Absatzgenaue Gegenüberstellung des alten und neuen Wortlauts zum März 2015 - November 2015 - März 2016
Optische Hervorhebung der Änderungen: Was gilt künftig?


Anwendungshinweise durch die Gesetzesbegründung zum jeweiligen Paragrafen, Hintergrundinformationen, Übersichten sowie redaktionelle Anmerkungen erlauben eine vertiefende Einarbeitung in die Materie.

Rechtsstand: März 2016

Berücksichtigt:


Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Sozialgerichtsgesetzes
Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern
Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren

Inhaltsverzeichnis

  • BEGINN
  • Schnellübersicht
  • Gesetzeszweck und Überblick über die Neuerungen
  • Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Sozialgerichtsgesetzes – Auszug aus der Gesetzesbegründung BT-Drs 18/2592
  • Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern – Auszug aus der Gesetzesbegründung BT-Drs 18/3144 (18/3160)
  • Vergleichende Gegenüberstellung (AsylbLG) mit Gesetzesbegründung
  • § 1 Leistungsberechtigte
  • § 1a Anspruchseinschränkung
  • § 2 Leistungen in besonderen Fällen
  • § 3 Grundleistungen
  • §§ 4,5,6 AsylbLG (unverändert)
  • § 6a Erstattung von Aufwendungen anderer
  • § 6b Einsetzen der Leistungen
  • § 7 Einkommen und Vermögen
  • §§ 7a, 7b, 8, 8a AsylbLG (unverändert)
  • § 9 Verhältnis zu anderen Vorschriften
  • §§ 10, 10a, 10b AsylbLG (unverändert)
  • § 11 AsylbLG (unverändert)
  • § 12 Asylbewerberleistungsstatistik
  • § 13 AsylbLG (unverändert)
  • § 14 Übergangsvorschrift für die einmalige Fortschreibung der Geldleistungssätze im Jahr 2015
  • Übersicht über die festgelegten Bedarfe zwischen 2011 und 2015
  • Berechnungsgrundsätze nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts
  • Festgelegte Bedarfe zwischen 2011 und 2014
  • Festgelegte Bedarfe vom 1. Januar bis 28. Februar 2015
  • Monatliche Geldleistungen ab 1. März 2015
  • Stichwortverzeichnis

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