Personalratswahl im Bundesdienst
Erläuterungen und Muster zum Bundespersonalvertretungsgesetz; Mit Wahlordnung; Unter besonderer Berücksichtigung der Bundeswehr
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Accesses
Beschreibung
Dr. jur. Andreas Gronimus war bis 2016 für den Bereich Arbeitsrecht und Beteiligungsrechte im Deutschen BundeswehrVerband verantwortlich. Er ist als Rechtsanwalt in Bonn niedergelassen und hat insbesondere zum Soldatenbeteiligungsgesetz veröffentlicht.
Nicole Knorz ist als Rechtsanwältin zugelassen und seit 2001 beim Deutschen BundeswehrVerband tätig.
Christian Wienzeck ist seit 1999 als Rechtsanwalt zugelassen und beim Deutschen BundeswehrVerband tätig, zunächst als Referent für Mitbestimmungsfragen, nun als Abteilungsleiter Verbandspolitik und Recht.
Herausgeber Oberstleutnant Martin Berg ist Stabsoffizier mit der Befähigung zum Richteramt. Er war dienstlich zuletzt als Grundsatzreferent für Arbeitssicherheitsrecht im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) tätig. Im Bundesvorstand des Deutschen BundeswehrVerbandes ist er für Fragen der Mitbestimmung verantwortlich.
Beschreibung / Abstract
Handlungshilfen für Wahlvorstände
Personalräte haben nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz weitreichende Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte; sie werden regelmäßig alle vier Jahre in einem detailliert geregelten Verfahren gewählt.
Wahlvorstände erfahren in allen Einzelheiten, wie sie eine korrekte Wahl durchführen:
- Aktuelle Rechtsgrundlagen der Personalratswahlen
- Ergänzendes Bundesrecht
- Hinweise aus der Praxis für die Praxis
- Vordrucke und Formularmuster
Inhaltsverzeichnis
- Personalratswahl im Bundesdienst
- Schnellübersicht
- Geleitwort
- Vorwort der Verfasser
- Abkürzungsverzeichnis
- I Einführung
- 1. Grundzüge des Wahlverfahrens
- 2. Fahrplan für regelmäßige Personalratswahlen
- 3. Ablaufplan für vorzeitige Personalratswahlen
- II Allgemeine Rechtsgrundlagen der Personalratswahlen
- 1. Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG)
- 2. Wahlordnung zum Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVWO)
- III Allgemeine Vordrucke und Muster
- 1. Muster für die wichtigsten Vordrucke zur Wahl (Rundschreiben des BMI)
- 2. Ergänzende Muster und Beispiele
- IV Ergänzendes Bundesrecht
- 1. Privatisierte Bereiche
- 2. Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz – SG)
- 3. Gesetz über die Beteiligung der Soldaten (Soldatenbeteiligungsgesetz – SBG)
- 4. Verordnung über die Bildung von Bezirkspersonalräten bei militärischen Dienststellen
- V Fundstellennachweis
- 1. Rechtsprechung
- 2. Literatur
- VI Stichwortverzeichnis