Die Wirkung von Richtlinien und Rahmenbeschlüssen im nationalen Recht der Mitgliedsstaaten
Svenja Kathrin Lemke
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Svenja Kathrin Lemke, Die Wirkung von Richtlinien und Rahmenbeschlüssen im nationalen Recht der Mitgliedsstaaten (2011), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832598297
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Beschreibung / Abstract
Welche Wirkung entfalten die europäischen Handlungsinstrumente Richtlinie und Rahmenbeschluss in der Zeit zwischen ihrem Inkrafttreten und dem Ablauf der Umsetzungsfrist und welche Verpflichtungen - neben der Pflicht zu ordnungsgemäßer Umsetzung der europäischen Vorgaben - existieren in diesem Zeitraum für die EU-Mitgliedsstaaten? Ist es dem nationalen Gesetzgeber untersagt, den europäischen Vorgaben entgegenstehendes Recht zu erlassen? Dürfen die mitgliedsstaatliche Judikative und Exekutive während der Umsetzungsfrist solches Recht anwenden, oder müssen sie vielmehr schon zu diesem Zeitpunkt auf europäisches Recht zurückgreifen? Bei der Beantwortung dieser Fragen geht die vorliegende Arbeit auch auf die Veränderungen durch den Vertrag von Lissabon ein, der die ehemalige Säulenstruktur der Europäischen Union aufhebt, für diese einen einheitlichen Rechtsrahmen mit gleichen Rechtsinstrumenten schafft und die bislang in der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen verwendeten Rahmenbeschlüsse durch das Rechtsinstrument der Richtlinie ersetzt.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- A Einleitung
- I Problemstellung
- II Gang der Untersuchung
- B Auswirkungen der Richtlinie auf das nationale Recht der Mitgliedsstaaten
- I Handlungsinstrument Richtlinie
- II Auswirkungen der Richtlinie auf die nationale Legislative
- III Auswirkungen der Richtlinie auf die nationale Judikative und Exekutive
- C Auswirkungen der Handlungsformen in der PJZS bzw. in Titel V des AEUV auf das nationale Recht der Mitgliedsstaaten
- I Auswirkungen des Rahmenbeschlusses der PJZS auf das nationale Recht der Mitgliedsstaaten gemäß dem Vertrag von Nizza
- II Auswirkungen der Richtlinien in Titel V des AEUV auf das nationale Recht der Mitgliedsstaaten gemäß dem Vertrag von Lissabon
- D Gesamtergebnis und Ausblick