Meinungsvielfalt contra Medienmacht

Anna Bloch

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Anna Bloch, Meinungsvielfalt contra Medienmacht (2013), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832597757

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Beschreibung / Abstract

Das Medienkonzentrationsrecht hat sich in der jüngeren Vergangenheit zu einem bedeutenden Rechtsgebiet entwickelt. Ein prominentes Beispiel dafür ist die heftig diskutierte geplante Fusion zwischen ProSiebenSat.1 und dem Springer Verlag. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich ausführlich mit der Frage, ob das geltende Recht noch in der Lage ist, mit den im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung auftretenden neuen Fallgestaltungen gerecht zu werden und diskutiert unterschiedliche Reformmöglichkeiten.

Inhaltsverzeichnis

  • BEGINN
  • 1 EINLEITUNG
  • 2 DIE BEDEUTUNG VON VIELFALT IN DEN MASSENMEDIEN
  • 2.1 Begrifflichkeiten
  • 2.2 Die Wirkung von Massenmedien
  • 2.3 Aufgabe der Massenmedien
  • 2.4 Zusammenspiel von Aufgabe und Wirkung: Erforderlichkeit von Vielfalt
  • 3 MEDIENKONZENTRATION: ERSCHEINUNGSFORMEN UND URSACHEN
  • 3.1 Erscheinungsformen von Medienkonzentration
  • 3.2 Ursachen
  • 3.3 Auswirkungen von Unternehmenskonzentrationen im Medienbereich
  • 3.4 Zusammenfassung und Stellungnahme
  • 4 AKTUELLER STAND DER ENTWICKLUNGEN IM BEREICH DER MEDIENKONZENTRATION
  • 4.1 Konzentration im Bereich des privaten Fernsehens
  • 4.2 Konzentration und aktuelle Entwicklungen im Bereich der Presse
  • 5 VERFASSUNGSRECHTLICHE VORGABEN FÜR MASSENMEDIEN
  • 5.1 Allgemeines zu den Medienfreiheiten
  • 5.2 Rundfunk
  • 5.3 Presse
  • 5.4 Zulässigkeit vielfaltssichernder Maßnahmen vor dem Hintergrund des Art. 5 Abs. 2 GG
  • 6 EINFACHGESETZLICHER RECHTSRAHMEN ZUR VERHINDERUNG VON VORHERRSCHENDER MEINUNGSMACHT
  • 6.1 Der Rundfunkstaatsvertrag (RStV)
  • 6.2 Die Landesmediengesetze
  • 6.3 Wettbewerbsrecht: Das GWB
  • 6.4 Zusammenfassender Überblick
  • 7 ANWENDUNG DES EINFACHRECHTLICHEN RECHTSRAHMENS AM BEISPIEL DER RECHTSSACHE SPRINGER/PROSIEBENSAT.1
  • 7.1 Entscheidung des Bundeskartellamts
  • 7.2 Entscheidung der KEK
  • 7.3 Stellungnahme
  • 7.4 Das gerichtliche Verfahren
  • 8 MÖGLICHKEITEN ZUR REFORMIERUNG DES EINFACHGESETZLICHEN RECHTSRAHMENS
  • 8.1 Allgemeine Vorfragen
  • 8.2 Konkrete Ansatzpunkte für eine Reformierung der §§ 26 ff. RStV
  • 9 ZUSAMMENFASSUNG
  • 9.1 Kapitel 1 – Einleitung
  • 9.2 Kapitel 2 – Die Bedeutung der Vielfalt von Massenmedien
  • 9.3 Kapitel 3 – Medienkonzentration: Erscheinungsformen und Ursachen
  • 9.4 Kapitel 4 – Aktueller Stand der Entwicklungen im Bereich der Medienkonzentration
  • 9.5 Kapitel 5 – Verfassungsrechtliche Vorgaben für Massenmedien
  • 9.6 Kapitel 6 – Einfachgesetzlicher Rechtsrahmen zur Verhinderung von vorherrschender Meinungsmacht
  • 9.7 Kapitel 7 – Anwendung des einfachrechtlichen Rechtsrahmens am Beispiel der Rechtssache Springer/ProSiebenSat.1
  • 9.8 Kapitel 8 – Möglichkeiten zur Reformierung des einfachgesetzlichen Rechtsrahmens
  • 10 ANHANG
  • 11 LITERATURVERZEICHNIS
  • 12 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

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