Das Verhältnis des sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses zum zivilrechtlichen Arbeitsverhältnis
Frank Wilke
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Frank Wilke, Das Verhältnis des sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses zum zivilrechtlichen Arbeitsverhältnis (2009), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832598020
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Beschreibung / Abstract
Das Verhältnis des sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses zum zivilrechtlichen Arbeitsverhältnis ist seit langem umstritten. Nach der insbesondere von der Rechtsprechung vertretenen "Lehre vom sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnis" sind beide Rechtsverhältnisse eigenständig zu bestimmen. Sie seien zwar äußerlich meist deckungsgleich, jedoch können sich ihre Rechtsschicksale völlig verschieden entwickeln. Teile der Literatur halten Beschäftigungs- und Arbeitsverhältnis hingegen für völlig identisch, weshalb auch im Sozialversicherungsrecht an den Begriff des "Arbeitsverhältnisses" anzuknüpfen sei.
Da auch die in § ,7 Abs. 1 SGB IV enthaltene Legaldefinition der "Beschäftigung" hierzu keine eindeutige Aussage enthält, ist das Verhältnis von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis weiterhin ungeklärt. Vor diesem Hintergrund befasst sich die Untersuchung damit, inwiefern Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis sich in ihren Voraussetzungen und Abgrenzungsmerkmalen gleichen bzw. unterscheiden. Außerdem werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede bei Beginn und Ende von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis beleuchtet, und die Auswirkungen von Arbeitsunterbrechungen auf den Fortbestand beider Verhältnisse untersucht.
Da auch die in § ,7 Abs. 1 SGB IV enthaltene Legaldefinition der "Beschäftigung" hierzu keine eindeutige Aussage enthält, ist das Verhältnis von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis weiterhin ungeklärt. Vor diesem Hintergrund befasst sich die Untersuchung damit, inwiefern Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis sich in ihren Voraussetzungen und Abgrenzungsmerkmalen gleichen bzw. unterscheiden. Außerdem werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede bei Beginn und Ende von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis beleuchtet, und die Auswirkungen von Arbeitsunterbrechungen auf den Fortbestand beider Verhältnisse untersucht.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- § 1 Einleitung
- A. Einführung in den Streitstand
- B. Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Arbeits- und Sozialversicherungsrecht
- § 2 Die Begriffsbestimmung von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis im Vergleich
- A. Die Bedeutung des Arbeits- und Beschäftigungsverhältnises im jeweiligen Regelungskomplex
- B. Rechtssystematischer Vergleich
- C. Begriffsbestimmung von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis
- D. Notwendige Vorraussetzungen von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis
- E. Abgrenzung zur selbstständigen Arbeit
- F. Ergebnis
- § 3 Beginn, Unterbrechung und Ende von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis im Vergleich
- A. Beginn von Arbeits- und Bechäftigungsverhältnis im Vergleich
- B. Vorübergehende Unterbrechungen der tatsächlichen Arbeitsleistung und ihre Auswirkungen auf Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis
- C. Beendigung von Arbeits- und Beschäftigungsverhältnis
- § 4 Fazit
- Literaturverzeichnis
- Sachverzeichnis