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Arbeitnehmerdatenschutz

Das Datenschutzrecht im Spannungsverhältnis von Mitarbeiterkontrolle und Arbeitnehmerinteressen

Ralf Selig

Diese Publikation zitieren

Ralf Selig, Arbeitnehmerdatenschutz (2011), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832596996

Beschreibung / Abstract

Das vorliegende Buch befasst sich mit dem Schutz von Arbeitnehmerdaten in Unternehmen. Grundlage der Ausführungen sind eine Reihe von Datenschutzvorfällen, die in den Jahren 2008/2009 in deutschen Unternehmen stattgefunden und den Arbeitnehmerdatenschutz in das Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit gerückt haben. Der Gesetzgeber kam nicht umhin auf die Entwicklung zu reagieren und eine bereichsspezifische Regelung - in Form des § 32 BDSG - im Bundesdatenschutzrecht zu verankern. Ziel war es, eine Vorschrift zu schaffen, die allen Beteiligten, sowohl Arbeitgebern als auch Beschäftigten, die notwendige Rechtssicherheit vermittelt.

Fraglich ist, ob dies dem Gesetzgeber gelungen ist. Es gilt zu überprüfen, welcher Umgang mit Arbeitnehmerdaten nach der derzeitigen Rechtslage zulässig ist und in welchen Bereichen § 32 BDSG den Unternehmen Grenzen setzt. Ergänzend findet eine Erläuterung und erste Kommentierung des Gesetzesentwurfs zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes vom 25. August 2010 statt, um darzulegen, welche Richtung der deutsche Arbeitnehmerdatenschutz in Zukunft nehmen könnte.

Der Autor studierte Internationales Wirtschafts- und Unternehmensrecht (LL.M.) an der SRH Hochschule Heidelberg und ist Träger des Innovationspreises 2009 der SRH Holding. Derzeit befindet er sich als Stipendiat des Deutschen Akademischen Austausch Dienstes (DAAD) in der VR China.

Inhaltsverzeichnis

  • BEGINN
  • Abkürzungen
  • 1 Einleitung
  • 1.1 Überblick
  • 1.2 Eine Chronik der „Datenschutzskandale“
  • 2 Entwicklung des deutschen und europäischen Datenschutzes
  • 2.1 Entwicklung des deutschen Datenschutzes
  • 2.2 Entwicklung des europäischen Datenschutzes
  • 3 Rechtsgrundlagen des deutschen Datenschutzes
  • 3.1 Verfassungsrecht
  • 3.2 Einfachgesetzliche Regelungen
  • 4 Zentrale Begriffe des deutschen Datenschutzrechts
  • 4.1 Arten von Daten
  • 4.2 Formen des Umgangs mit personenbezogenen Daten
  • 4.3 Automatisierte Verarbeitung und nicht automatisierte Datei
  • 5 Grundsätze des deutschen Datenschutzrechts
  • 5.1 Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
  • 5.2 Zweckbindungs- und Erforderlichkeitsgrundsatz
  • 5.3 Grundsatz der Transparenz
  • 5.4 Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit
  • 6 Die Regelung des Beschäftigtendatenschutzes in § 32 BDSG
  • 6.1 Grundsätzliches
  • 6.2 Anwendungsbereich
  • 6.3 Die Erlaubnistatbestände des § 32 Abs. 1 BDSG
  • 6.4 Verhältnis zu anderen Vorschriften
  • 6.5 Rechtliche Bewertung der Regelung
  • 7 Einzelfragen in der Unternehmenspraxis
  • 7.1 Datenumgang bei der Begründung des Beschäftigungsverhältnisses
  • 7.2 Datenumgang bei der Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses
  • 7.3 Datenumgang bei der Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses
  • 8 Regierungsentwurf zur Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes
  • 8.1 § 32 – Datenerhebung vor Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses
  • 8.2 § 32a – Ärztliche Untersuchungen und Eignungstests vor Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses
  • 8.3 § 32b – Datenverarbeitung und -nutzung vor Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses
  • 8.4 § 32c – Datenerhebung im Beschäftigungsverhältnis
  • 8.5 § 32d – Datenverarbeitung und -nutzung im Beschäftigungsverhältnis
  • 8.6 § 32e – Datenerhebung ohne Kenntnis des Beschäftigten zur Aufdeckung und Verhinderung von Straftaten und anderen schwerwiegenden Pflichtverletzungen im Beschäftigungsverhältnis
  • 8.7 § 32f – Beobachtung nicht öffentlich zugänglicher Betriebsstätten mit optischelektronischen Einrichtungen
  • 8.8 § 32g – Ortungssysteme
  • 8.9 § 32h – Biometrische Verfahren
  • 8.10 § 32i – Nutzung von Telekommunikationsdiensten
  • 9 Schlussbetrachtung
  • Literaturverzeichnis
  • Verzeichnis der Internetquellen

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