Der Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers in der Insolvenz des Arbeitgebers und sein Verhältnis zu Bestandsschutz und Vergütung
Nicolas Rinösl
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Nicolas Rinösl, Der Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers in der Insolvenz des Arbeitgebers und sein Verhältnis zu Bestandsschutz und Vergütung (2012), Logos Verlag, Berlin, ISBN: 9783832596736
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Beschreibung / Abstract
Die Frage des Bestehens eines Anspruchs auf Beschäftigung wird oft als nebensächlich angesehen. Sie tritt hinter der für den Arbeitnehmer in aller Regel bedeutenderen Frage nach dem Anspruch auf Entlohnung zurück. Besondere Umstände können die Frage der Beschäftigung für den Arbeitnehmer jedoch in den Focus rücken. Die Insolvenz des Arbeitgebers kann ein solcher Fall sein, sind doch durch sie in der Regel Arbeitsplätze in größerer Zahl bedroht. Tatsächliche Beschäftigung bedeutet dann Informations- und Teilhabemöglichkeiten an den Entwicklungen im Rahmen der Insolvenz.
In der Folge einer Entscheidung des LAG Hamm im Jahre 2001 entstand in Rechtsprechung und Literatur eine Diskussion um die Frage, ob Insolvenzverwaltern zur Durchbrechung des Beschäftigungsanspruchs der Arbeitnehmer ein aus den Vorschriften der Insolvenzordnung zu entwickelndes insolvenzspezifisches Freistellungsrecht zuzubilligen sei.
Ausgehend von Sinn und Zweck des arbeitsrechtlichen Beschäftigungsanspruchs beleuchtet der Autor die Möglichkeiten, die sich Insolvenzverwaltern und den Arbeitnehmern im Umgang mit der Beschäftigungspflicht bieten und inwieweit das Insolvenzrecht tatsächlich Regelungen zur Freistellung treffen kann und will. Daneben wird auch das Verhältnis von Beschäftigungsanspruch zu Vergütung und Arbeitsverhältnis geklärt.
In der Folge einer Entscheidung des LAG Hamm im Jahre 2001 entstand in Rechtsprechung und Literatur eine Diskussion um die Frage, ob Insolvenzverwaltern zur Durchbrechung des Beschäftigungsanspruchs der Arbeitnehmer ein aus den Vorschriften der Insolvenzordnung zu entwickelndes insolvenzspezifisches Freistellungsrecht zuzubilligen sei.
Ausgehend von Sinn und Zweck des arbeitsrechtlichen Beschäftigungsanspruchs beleuchtet der Autor die Möglichkeiten, die sich Insolvenzverwaltern und den Arbeitnehmern im Umgang mit der Beschäftigungspflicht bieten und inwieweit das Insolvenzrecht tatsächlich Regelungen zur Freistellung treffen kann und will. Daneben wird auch das Verhältnis von Beschäftigungsanspruch zu Vergütung und Arbeitsverhältnis geklärt.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- § 1 Einleitung
- § 2 Anspruch auf Arbeit und Anspruch auf Beschäftigung
- A. Recht auf Arbeit
- B. Recht auf den Arbeitsplatz
- C. Anspruch auf Beschäftigung
- D. Allgemeiner Beschäftigungsanspruch
- E. Weiterbeschäftigungsanspruch nach § 102 V BetrVG
- F. Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch
- G. Verhältnis der Ansprüche auf Beschäftigung
- H. Rückabwicklung
- § 3 Arbeitnehmeransprüche in der Insolvenz
- A. Zielsetzung des Insolvenzrechts
- B. Gesamtvollstreckung statt Einzelvollstreckung
- C. (Un-)Gleichbehandlung der Gläubiger
- D. Auswirkungen auf die Arbeitnehmeransprüche in der Insolvenz
- § 4 Kündigungsschutzrechtliche Besonderheiten in der Insolvenz
- A. Fortbestand und Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- B. Interessenausgleich mit Namensliste
- C. Kündigungsbefugnis und Passivlegitimation
- § 5 Freistellung in der Insolvenz
- A. Gesetzliche Regelung der Freistellung in der Insolvenz
- B. Suspendierung in der Insolvenz und Inanspruchnahme der Gegenleistung
- § 6 Prozessuale Durchsetzung des Anspruchs auf Beschäftigung
- A. Anordnungsanspruch
- B. Anordnungsgrund
- C. Stellungnahme
- § 7 Vollstreckung des Anspruchs auf Beschäftigung
- A. Vollstreckung außerhalb der Insolvenz
- B. Vorläufiges Insolvenzverfahren
- C. Eröffnetes Insolvenzverfahren
- § 8 Notwendigkeit gesetzlicher Regelungen zur Beschäftigung in der Insolvenz
- A. Ansatz für eine gesetzliche Regelung
- B. Vorschlag einer Regelung
- § 9 Zusammenfassung
- Literaturverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis