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Der BGB-Werkvertrag in der Elektrotechnik

BGB-Verweisparagrafen auf einen Blick - Ausgewählte Begriffe und Grundsatzfragen zum BGB-Werkvertrag mit Praxisbeispielen aus dem Bereich Bauwesen und Elektrotechnik, Ingenieurvertrag - Fallbeispiele mit BGH-Urteilen

Joachim Jackisch

Diese Publikation zitieren

Joachim Jackisch, Der BGB-Werkvertrag in der Elektrotechnik (2017), VDE Verlag, Berlin, ISBN: 9783800743209

Getrackt seit 05/2018

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Beschreibung / Abstract

Sei es bei kleinen Reparaturleistungen oder im direkten Kundenkontakt, im Alltag schließt fast jeder täglich BGB-Verträge ab, ohne sich dessen bewusst zu sein. Dies gilt im besonderen Maße auch für Auftragsarbeiten im Bereich Elektrotechnik, die im Tagesgeschäft zahlreiche Überschneidungen zum BGB-Werkvertragsrecht haben. Auch wenn im Streitfall Juristen beigezogen werden, so sind Grundkenntnisse des BGB-Werkvertragrechts für alle Elektrofachkräfte unerlässlich. Dabei sind die Regelungen zum Werksvertragsrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in den Paragrafen §§ 631 bis 651 enthalten. Der Gesetzestext des BGB ist historisch gewachsen und für Nichtjuristen schwer verständlich. Einen unvorteilhaften Beitrag dazu liefert die Nennung von diversen Verweisparagrafen im jeweiligen anzuwendenden Gesetzestext des BGB. In den Verweisparagrafen wird oft auf weitere Regelungen verwiesen. Mit dem Verweis ist das zeitintensive und mühevolle Aufsuchen dieser Paragrafen oder deren Absätze, Sätze usw. verbunden. Dabei kann es leicht passieren, dass der bisher gelesene Text vergessen wird. So gelingt es oft nur schwer, die jeweiligen einzelnen gesetzlichen Regelungen mit den zugehörigen Verweistexten inhaltlich im Überblick zu behalten.
• In diesem Buch werden nach einem allgemeinen Überblick passend zu den
§§ 631 bis 651 BGB die jeweiligen Verweisparagrafen in einer Übersicht gezeigt.
• Die Gesetzestexte des betrachteten Paragrafen werden mit den zugehörigen Texten der Verweisparagrafen in übersichtlichen Diagrammen dargestellt und ermöglichen so ein durchgängiges Lesen.
• In weiteren Kapiteln werden beispielhaft Begriffe des Werkvertragsrechts sowie zu den Ingenieurleistungen erläutert und ausgewählte Grundsatzfragen behandelt.
• Fallbeispiele mit BGH-Urteilen runden die einführenden Betrachtungen zum Werkvertragsrecht ab. Die Erläuterungen und Antworten werden mit Beispielen aus dem Bauwesen und der Elektrotechnik verdeutlicht.

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

  • Der BGB-Werkvertrag in der Elektrotechnik
  • Vorwort
  • Vorwort
  • Inhalt
  • 1 Werkvertrag §§ 631 bis 651 BGB, Paragrafen und Verweisparagrafen im Überblick
  • 1.1 BGB
  • 1.2 Paragrafen und Verweisparagrafen zum Werkvertrag in den §§ 631 bis 651 BGB im Überblick
  • 1.3 Literatur zu Kapitel 1
  • 2 Ausgewählte Begriffe und Grundsatzfragen zum Werkvertrag BGB mit Beispielen aus dem Bereich Bauwesen und Elektrotechnik
  • 2.1 Werkvertrag nach BGB
  • 2.2 Einordnung der Verträge als Werkvertrag
  • 2.3 Der Bauvertrag
  • 2.4 Bauliche Anlage
  • 2.5 Bauwerk
  • 2.6 Vertragsordnung für Bauleistungen und gesetzliches Werkvertragsrecht BGB
  • 2.7 Grundsätze zum Abschluss des Werkvertrags
  • 2.8 Vertragspflichten für den Unternehmer
  • 2.9 Werkerfolg für den Unternehmer
  • 2.10 Leistungssoll und sonstige vertraglich übernommene Pflichten
  • 2.11 Kooperationspflicht des Unternehmers
  • 2.12 Prüfungs- und Aufklärungspflichten des Unternehmers
  • 2.13 Beratungspflicht
  • 2.14 Verletzung der Beratungspflicht als Hauptleistungspflicht
  • 2.15 Verletzung der Beratungspflicht als vor-nebenvertragliche Beratungspflicht
  • 2.16 Pflichtverletzung
  • 2.17 Unmöglichkeit der Werkleistung im BGB
  • 2.18 Schadensersatz bei anfänglicher Unmöglichkeit
  • 2.19 Schadensersatzansprüche wegen Leistungsverweigerung
  • 2.20 Verzug
  • 2.21 Rechtsfolgen bei verzögerter Leistung
  • 2.22 Fälligkeit der Bauleistung
  • 2.23 Mahnung
  • 2.24 Schadensersatzrecht
  • 2.25 Rücktritt vom Vertrag
  • 2.26 Vertragspflichten für den Bauherrn (Besteller)
  • 2.27 Vergütungsanspruch
  • 2.28 Vorleistungsrisiko
  • 2.29 Vergütungsvereinbarung
  • 2.30 Einheitspreisvertrag
  • 2.31 Aufmaß
  • 2.32 Gewährleistungsansprüche nach dem BGB
  • 2.33 Pauschalvertrag
  • 2.34 Stundenlohnvertrag
  • 2.35 Beweislast für den Grund und die Höhe der Werklohnforderungen
  • 2.36 Kooperationspflicht des Bauherrn
  • 2.37 Mitwirkungspflichten des Bauherrn
  • 2.38 Aufklärungspflichten des Bauherrn
  • 2.39 Obhuts- und Schutzpflichten
  • 2.40 Arten der Zahlung beim Werkvertrag
  • 2.41 Rechte des Unternehmers für den Fall der verzögerten Zahlung
  • 2.42 Vergütung, § 632 BGB
  • 2.43 Vergütung beim Werkvertrag vereinbaren
  • 2.44 Taxe im Sinne des Werkvertrags
  • 2.45 Voraussetzungen von Abschlagszahlungen beim Werkvertrag
  • 2.46 Möglichkeit der Abschlagszahlungen beim Werkvertrag
  • 2.47 Höhe der Abschlagszahlungen nach dem Werkvertragsrecht
  • 2.48 Rasche und sichere Beurteilung der Leistung
  • 2.49 Abschlagszahlungen für Stoffe oder Bauteile
  • 2.50 Eigentum nach dem BGB
  • 2.51 Unterschied zwischen Eigentum und Besitz
  • 2.52 Abschlagszahlungen bei Verträgen mit Errichterleistung und gleichzeitiger Grundstücksübertragung
  • 2.53 Sicherheitseinbehalte bei Abschlagszahlungen
  • 2.54 Qualität des Werks
  • 2.55 Werk frei von Sachmängeln
  • 2.56 Vereinbarte Beschaffenheit
  • 2.57 Werk frei von Rechtsmängeln
  • 2.58 Verjährung
  • 2.59 Literatur zu Kapitel 2
  • 3 Der Ingenieurvertrag
  • 3.1 Rechtliche Einordnung des Ingenieurvertrags
  • 3.2 HOAI-Leistungsbild Technische Ausrüstung
  • 3.3 Abnahme der Ingenieurleistungen
  • 3.4 Darlegungs- und Beweislast
  • 3.5 Die Beauftragung des Ingenieurs
  • 3.6 Die Verjährung von Mängelansprüchen
  • 3.7 Folgen der Abnahme
  • 3.8 Die Haftung für die in der HOAI aufgenommenen Ingenieurleistungen im Einzelnen
  • 3.9 Haftungsabgrenzung zum Architekten
  • 3.10 Mängelansprüche
  • 3.11 Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen eines Mangels
  • 3.12 Sekundärhaftung des Fachingenieurs
  • 3.13 Literatur zu Kapitel 3
  • 4 Fallbeispiele
  • 4.1 Beratungspflicht - Haftung bei Planungs- und Beratungsfehlern
  • 4.2 Verletzung der Beratungspflicht, Folge - Vermögensschaden - Schadensersatzanspruch
  • 4.3 Vergütungsklauseln unwirksam nach § 307 BGB
  • 4.4 Beschaffensvereinbarung
  • 4.5 Sachmangel nach § 633 Abs. 2 BGB
  • 4.6 Sach- und Rechtsmangel
  • 4.7 Rechte des Bestellers bei Mängeln
  • 4.8 Privates Baurecht - Nichtzulassungsbeschwerde
  • 4.9 Architekten-, Ingenieur- und Sachverständigenrecht - Nichtzulassungsbeschwerde
  • 4.10 Architekten-, Ingenieur- und Sachverständigenrecht - Entscheidungen
  • 4.11 Risiko des späteren Schadens
  • 4.12 Kostenobergrenze
  • 4.13 Literatur zu Kapitel 4
  • Stichwortverzeichnis

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