Durchsuchung und Beschlagnahme im Steuerrecht
Rechtsgrundlagen, Abwehrmaßnahmen, Verhaltensregeln
Claus-Arnold Vogelberg
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Claus-Arnold Vogelberg, Durchsuchung und Beschlagnahme im Steuerrecht (2010), Schäffer-Poeschel, Planegg, ISBN: 9783799264761
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Beschreibung / Abstract
Um umgehend reagieren zu können, ist es für Berater unerlässlich, die komplexen Rechtsgrundlagen für Durchsuchungen und Beschlagnahmen im schnellen Zugriff zu haben.
Der Band bietet einen
ausführlichen Überblick über den Themenbereich und erläutert die rechtlichen Grundlagen. Anwendungsbezogen werden geeignete Abwehrmaßnahmen und Rechtsmittel sowie Verhaltensregeln für Berater, Unternehmer und Mitarbeiter dargestellt.
Beschreibung
Claus-Arnold Vogelberg
Dr. Claus-Arnold Vogelberg ist als Rechtsanwalt in Münster vorwiegend in Steuerstrafsachen tätig.
Dr. Claus-Arnold Vogelberg ist als Rechtsanwalt in Münster vorwiegend in Steuerstrafsachen tätig.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- A Einführung
- B Durchsuchung
- I Zweck der Durchsuchung/freiwillige Herausgabe
- II Antragsbefugnis
- III Anordnungsbefugnis/sachliche und örtliche Zuständigkeit
- IV Anordnungsbefugnis bei Gefahr im Verzug
- V Sachliche Voraussetzungen für eine Durchsuchung
- VI Inhalt eines Durchsuchungsbeschlusses
- VII Gültigkeitsdauer eines Durchsuchungsbeschlusses
- VIII Vollstreckung der Durchsuchung
- IX Ende der Durchsuchung, Mitteilung, Verzeichnis
- X Strafrechtlicher Schutz für Durchsuchungsbeamte/ zur Durchsicht mitgenommener Papiere
- XI Verfahrensfremde Zufallsfunde/ Beweisverwertungsverbot
- XII Vorfeldermittlungen der Steuerfahndung anlässlich einer Durchsuchung
- XIII Benachrichtigung von Bankkunden
- C Beschlagnahme
- I Vorbemerkung
- II Beschlagnahmefähige/-freie Gegenstände beim Verdächtigen
- III Beschlagnahmefähige/-freie Gegenstände bei Dritten
- IV Telekommunikationsdaten
- V Beschlussinhalt
- VI Durchführung der Beschlagnahme
- VII Strafrechtlicher Schutz
- VIII Erlöschen der Beschlagnahme
- IX Steuererklärungspflicht trotz beschlagnahmter Unterlagen
- D Art und Weise der Durchsuchung/ Beschlagnahme
- E Rechtsbehelfe
- I Einführung/Rechtsbehelfe der StPO
- II Rechtsschutzgarantie (Art. 19 Abs. 4 GG)
- III Rechtsschutzinteresse
- IV Akteneinsichtsrecht (Beschwerdeverfahren/ Antrag nach § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO)
- V Weitere Rechtsschutzmöglichkeiten
- VI Rechtsweg zu den Finanzgerichten/Auswertung von Mandantenunterlagen
- F Beweisverwertungsverbote
- I Vorbemerkung
- II Absolute Verwertungsverbote
- III Relative Verwertungsverbote
- IV Umfang des Verwertungsverbotes/Fernwirkung/ Verwendungsverbot
- V Geltendmachung von Verwertungsverboten
- VI Verzicht auf Verwertungsverbot
- VII Selbstanzeige
- VIII Auswirkung auf das Besteuerungsverfahren
- G Isoliertes Herausgabeverlangen (§ 95 StPO)
- I Voraussetzungen
- II Rechtsschutz
- III Bewährung in der Praxis
- H Entschädigung
- I Öffentlich-rechtliches Verwahrungsverhältnis
- II Amtspflichtverletzung
- III Aufopferungsanspruch (für Dritte)
- IV Strafrechtsentschädigungsgesetz (für Beschuldigte)
- V Kostenpflicht des Anzeigeerstatters (für Beschuldigte)
- VI Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (für Dritte)
- VII Menschenrechtskonvention (für Dritte)
- J Strafrechtliche Verjährung
- I Vorbemerkung
- II Graphische Darstellung zur Einkommensteuer
- III Graphische Darstellung zur Umsatzsteuer
- IV Lohnsteuer
- K Strafbarkeit rechtswidriger Durchsuchung/Hausfriedensbruch
- Anhang 1: Verhaltensregeln/Checkliste
- I Vorbereitung auf den möglichen Tag X
- II Checkliste: Verhalten am Tag X
- III Checkliste: Maßnahmen nach dem Tag X
- Anhang 2: Musterschreiben
- I Muster für Beschwerde gegen einen Durchsuchungsbeschluss
- II Muster für einen Antrag nach § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO
- III Muster für einen Antrag nach § 98 Abs. 2 Satz 2 StPO analog
- Stichwortverzeichnis