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Herausforderungen bei der Weiterentwicklung der Langzeitpflege nach Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs

Klaus Wingenfeld

Beschreibung

Bereits im Jahr 2006 begannen die fachlichen und politischen Vorbereitungen zur Neufassung des sozialrechtlichen Begriffs der Pflegebedürftigkeit. Innerhalb eines relativ kurzen Zeitraums, nämlich nach rund zweieinhalb Jahren intensiver Arbeit, legte der damit beauftragte Beirat des Bundesgesundheitsministeriums einen Lösungsvorschlag vor, der sich auf einen bemerkenswert breiten Konsens stützen konnte (BMG 2009a und 2009b). Dann, im Jahr 2009, kam eine Bundestagswahl, die in eine neue Regierungskoalition mündete und den Prozess zunächst einmal zum Stillstand brachte. Erst 2015, neun Jahre nach Beginn der Vorbereitungen, wurde mit der Verabschiedung des zweiten Pflege-Stärkungsgesetzes (PSG II) die Reform der Pflegeversicherung auf der Basis des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs beschlossen.

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