Politisierung oder Verrechtlichung?

Der Streit um die Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland (1921-1958)

Hauke-Hendrik Kutscher

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Hauke-Hendrik Kutscher, Politisierung oder Verrechtlichung? (2016), Campus Frankfurt / New York, 60486 Frankfurt/Main, ISBN: 9783593434995

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Beschreibung / Abstract

Befördern Verfassungsgerichte eine Verrechtlichung der Politik? Oder leisten sie einer Politisierung des Rechts Vorschub? Solche Kontroversen begleiteten auch das Bundesverfassungsgericht, seitdem es 1951 seine Tätigkeit aufgenommen hatte. Das Buch zeigt, wie das Gericht seinen Anspruch auf Deutungshoheit über das Grundgesetz in der Auseinandersetzung mit konkurrierenden Akteuren betonte.

Beschreibung

Hauke-Hendrik Kutscher, Dr. phil., war wiss. Mitarbeiter an der Universität Bielefeld.

Inhaltsverzeichnis

  • BEGINN
  • Inhalt
  • I. Einleitung
  • 1. Gegenstand und Fragestellung
  • 2. Methodisches Vorgehen
  • 3. Forschungsstand, Literatur und Quellen
  • II. Begriff und historische Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit
  • III. Das Politische als Problem: Die Debatte in der Weimarer Republik
  • 1. Die Debatte um das richterliche Prüfungsrecht auf dem Deutschen Juristentag 1921–1926
  • 2. Die Debatte in der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer
  • 3. Zwischenfazit
  • IV. Das Politische als Aufgabe: Die Verfassungsgerichtsbarkeit bei der Entstehung des Grundgesetzes
  • 1. Die Vorarbeiten zum Grundgesetz auf dem Verfassungskonvent von Herrenchiemsee
  • 2. Die Entstehung des Grundgesetzes im Parlamentarischen Rat
  • 3. Funktion und Status des Bundesverfassungsgerichts
  • 4. Selbständige Verfassungsgerichtsbarkeit oder Verfassungsgerichtsbarkeit als Teil des Obersten Bundesgerichts?
  • 5. Wahl und Qualifikation der Verfassungsrichter
  • 6. Die Kompetenzen des Bundesverfassungsgerichts
  • 7. Zwischenfazit
  • V. Politik oder Recht: Die Entstehung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes
  • 1. Die Stellung des Bundesverfassungsgerichts als †ºVerfassungsorgan†¹
  • 2. Die Zusammensetzung des Spruchkörpers
  • 3. Die vorgeschlagene Einführung eines Bundesanwalts
  • 4. Die Wahl des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts
  • 5. Die Einführung der Verfassungsbeschwerde
  • 6. Zwischenfazit
  • VI. Das Politische als Grenze: Reaktionen der Staatsrechtslehre auf Grundgesetz und Verfassungsgerichtsbarkeit
  • 1. Das Grundgesetz und das Politische: Fesseln oder Grenzen?
  • 2. Die »Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit« :Die †ºNatur der Politik†¹ und das †ºWesen der Justiz†¹
  • 3. Zwischenfazit
  • VII. Politik und Recht: Wer ist Hüter der Verfassung?
  • 1. Richterwahl und Eröffnung des Bundesverfassungsgerichts
  • 2. Der Streit um den Status des Bundesverfassungsgerichts im Verfassungsgefüge des Grundgesetzes
  • 3. Der Streit um die Wiederbewaffnung
  • 4. Das Beamtenurteil (1953)
  • 5. Rechtsprechung als Medium der Verrechtlichung des Politischen: Die Konstituierung der †ºobjektiven Wertordnung†¹ des Grundgesetzes
  • 6. Zwischenfazit
  • VIII. Fazit
  • IX. Quellen und Literatur
  • 1. Abkürzungen
  • 2. Rechtsprechung
  • 3. Archivalien
  • 4. Gedruckte Quellen und Literatur
  • Dank

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