Beschreibung / Abstract

Inhaltsverzeichnis

• BEGINN
• Vorwort
• A. Zielsetzung der Empfehlungen des Deutschen Vereins
• B. Bestimmung der angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach §††22 Abs.††1 SGB†…II und §††35 Abs.††1 und 4 SGB XII
• I. Angemessenheit der Unterkunftskosten
• 1. Bedarfe für Unterkunft
• 2. Mehrstufiges Verfahren zur Bestimmung angemessener Mietaufwendungen
• 3. Konsequenz bei Fehlen eines „schlüssigen Konzepts“
• 4. Möglichkeit der Pauschalierung von Unterkunftskosten im SGB†…XII
• II. Angemessenheit der Heizkosten
• 1. Bedarfe für Heizung
• 2. Mehrstufiges Verfahren zur Bestimmung angemessener Heizkosten
• 3. Folgen unangemessen hoher Heizkosten
• 4. Möglichkeit der Pauschalierung von Heizkosten im SGB†…XII
• C. Satzungsermächtigung
• I. Regelungsziel der Satzungsermächtigung
• II. Kommunale Gestaltungsmöglichkeiten
• 1. Gestaltungsmöglichkeiten bei der Angemessenheitssatzung
• 2. Gestaltungsmöglichkeiten bei der Pauschalierungssatzung
• 3. Verpflichtende Satzungsinhalte
• III. Neue Maßstäbe für ein schlüssiges Konzept?
• IV. Gerichtliche Überprüfung
• 1. Normenkontrollverfahren gemäß §††55a SGG
• 2. Inzidentkontrolle im Rahmen der Individualrechtsbehelfe
• D. Einzelfragen
• I. Aufwendungen für Renovierungsarbeiten und Schönheitsreparaturen
• 1. Einzugsrenovierung
• 2. Schönheitsreparaturen während der Mietzeit
• 3. Schönheitsreparaturen bei Auszug
• 4. Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch der Mietsache
• II. Guthaben und Nachzahlungen aus Betriebs- und Heizkostenabrechnungen
• 1. Anrechnung von Rückzahlungen und Guthaben
• 2. Nebenkostennachzahlungen
• E. Leistungen für Unterkunft und Heizung bei selbst genutztem Wohneigentum
• I. Wohneigentum im SGB†…II und SGB†…XII
• II. Angemessene Kosten der Unterkunft bei Wohneigentum
• 1. Bedarfe für Unterkunft
• 2. Eigentumsspezifische Kriterien bei der Angemessenheitsbeurteilung
• III. Angemessene Heizkosten bei Wohneigentum
• F. Kostensenkungsobliegenheit bei unangemessen teurem Wohnen
• I. Besonderheiten des Einzelfalles
• II. Kostensenkungsaufforderung
• III. Befristete Übernahme unangemessener Unterkunftskosten
• 1. Unmöglichkeit der Kostensenkung
• 2. Unzumutbarkeit der Kostensenkung
• IV. Wirtschaftlichkeit eines Wohnungswechsels
• G. Wohnungswechsel/Umzug während des Leistungsbezuges
• I. Zusicherung
• 1. Gesetzliche Grundlagen
• 2. Gegenstand der Zusicherung
• 3. Zusicherung bei trägerübergreifendem Umzug
• II. Erforderlichkeit eines Umzugs
• III. Mietkostenübernahme nach Umzug
• 1. Umzüge mit vorheriger Zusicherung
• 2. Umzüge ohne vorherige Zusicherung
• IV. Transaktionskosten im Zusammenhang mit einem Wohnraumwechsel
• 1. Wohnungsbeschaffungskosten
• 2. Mietkaution
• 3. Umzugskosten