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Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit?

Aus der Reihe Sozialhilfe und Sozialpolitik (S12)

Karina Krohn

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Karina Krohn, Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit? (2014), Lambertus Verlag, Freiburg, ISBN: 9783784124858

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Beschreibung

Die Studie untersucht das Strukturprinzip „Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit“ vor und nach der Sozialhilfereform vom 1. Januar 2005. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass unter Geltung der neuen Existenzsicherungssysteme im SGB II und SGB XII keine Abkehr von diesem Grundsatz stattgefunden hat, dass er aber durch den Übergang zu pauschalierten Leistungen erheblich eingeschränkt wurde. Davon ausgehend stellt sie die Auswirkungen des eingeschränkt fortgeltenden Prinzips auf das Sozialverwaltungs- und Sozialgerichtsverfahren dar.

Beschreibung

Die Studie untersucht das Strukturprinzip „Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit“ vor und nach der Sozialhilfereform vom 1. Januar 2005. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass unter Geltung der neuen Existenzsicherungssysteme im SGB II und SGB XII keine Abkehr von diesem Grundsatz stattgefunden hat, dass er aber durch den Übergang zu pauschalierten Leistungen erheblich eingeschränkt wurde. Davon ausgehend stellt sie die Auswirkungen des eingeschränkt fortgeltenden Prinzips auf das Sozialverwaltungs- und Sozialgerichtsverfahren dar.

Inhaltsverzeichnis

  • Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit?
  • Vorwort
  • Einleitung
  • Erster Teil: Darstellung des Strukturprinzips:
  • „Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit“
  • A. Ursprung und Herleitung des Strukturprinzips: „Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit“
  • B. Das Strukturprinzip „Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit“ nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts unter Geltung des BSHG
  • II. Auswirkungen der Rechtsprechung zum Grundsatz „Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit“ auf das sozialhilferechtliche Verwaltungsverfahren und das Verwaltungsgerichtsverfahren in Angelegenheiten der Sozialhilfe
  • Zweiter Teil: Weitergeltung des Strukturprinzips „Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit“ nach der Sozialhilfereform 2005
  • B. Überblick über die Neuordnung der Existenzsicherungssysteme
  • D. Der Kostenerstattungsanspruch für die selbstbeschaffte Sozialhilfe- bzw. Grundsicherungsleistung unter Geltung der neuen Rechtslage
  • Dritter Teil: Die Auswirkungen der eingeschränkten Fortgeltung
  • des Strukturprinzips „Keine Sozialhilfe für die Vergangenheit“
  • auf das Sozialverwaltungs- und Sozialgerichtsverfahren
  • A. Auswirkungen auf das Sozialverwaltungsverfahren
  • B. Auswirkungen auf das Sozialgerichtsverfahren
  • Vierter Teil: Fazit und Empfehlung
  • Literaturverzeichnis

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