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Arbeitshilfe zur Anwendung des Heimgesetzes auf moderne Wohn- und Betreuungsformen für ältere Menschen

Diese Publikation zitieren

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.(Hg.), Arbeitshilfe zur Anwendung des Heimgesetzes auf moderne Wohn- und Betreuungsformen für ältere Menschen (2006), Lambertus Verlag, Freiburg, ISBN: 9783784126371

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Beschreibung

Die Vielfalt moderner Wohn- und Betreuungsformen erschwert die praxisgerechte Anwendung des Heimgesetzes. Denn das Heimrecht in seiner derzeit geltenden Fassung gibt einen Ordnungsrahmen vor, der an vielen Stellen mit den Zielsetzungen der Initiatoren moderner Wohn- und Betreuungsformen in Konflikt kommen kann. Diese unbefriedigende und unklare Rechtslage birgt die Gefahr, dass Initiatoren moderner Wohn- und Betreuungsformen abgeschreckt werden. Planungs-, Rechts- und Investitionssicherheit sind jedoch für die Stärkung solcher Wohn- und Betreuungsformen unabdingbar.

Diesem Zielkonflikt widmet sich der Deutsche Verein mit der neuen Arbeitshilfe. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund einer Weiterentwicklung des Heimrechts in Bundes- bzw. Länderzuständigkeit wird gezeigt, in welche Richtung sich ein modernes Wohn- und Betreuungsrecht entwickeln muss. Unter der Prämisse „So viel Flexibilität wie möglich, so viel (ordnungsrechtlicher) Schutz wie nötig“ hat der Deutsche Verein Auslegungshinweise erarbeitet, die in der Arbeitshilfe zusammengefasst wurden. Hiermit lassen sich die Großzahl der Anwendungsprobleme praxisnah lösen. Die Arbeitshilfe erläutert, wann das geltende Heimrecht auf moderne Wohn- und Betreuungsformen keine Anwendung findet und wie auch im Geltungsbereich des Heimgesetzes viele Wohnprojekte umfassend ermöglicht werden können.

Beschreibung / Abstract

Die Vielfalt moderner Wohn- und Betreuungsformen erschwert die praxisgerechte Anwendung des Heimgesetzes. Denn das Heimrecht in seiner derzeit geltenden Fassung gibt einen Ordnungsrahmen vor, der an vielen Stellen mit den Zielsetzungen der Initiatoren moderner Wohn- und Betreuungsformen in Konflikt kommen kann. Diese unbefriedigende und unklare Rechtslage birgt die Gefahr, dass Initiatoren moderner Wohn- und Betreuungsformen abgeschreckt werden. Planungs-, Rechts- und Investitionssicherheit sind jedoch für die Stärkung solcher Wohn- und Betreuungsformen unabdingbar.

Diesem Zielkonflikt widmet sich der Deutsche Verein mit der neuen Arbeitshilfe. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund einer Weiterentwicklung des Heimrechts in Bundes- bzw. Länderzuständigkeit wird gezeigt, in welche Richtung sich ein modernes Wohn- und Betreuungsrecht entwickeln muss. Unter der Prämisse „So viel Flexibilität wie möglich, so viel (ordnungsrechtlicher) Schutz wie nötig“ hat der Deutsche Verein Auslegungshinweise erarbeitet, die in der Arbeitshilfe zusammengefasst wurden. Hiermit lassen sich die Großzahl der Anwendungsprobleme praxisnah lösen. Die Arbeitshilfe erläutert, wann das geltende Heimrecht auf moderne Wohn- und Betreuungsformen keine Anwendung findet und wie auch im Geltungsbereich des Heimgesetzes viele Wohnprojekte umfassend ermöglicht werden können.

Inhaltsverzeichnis

  • Arbeitshilfe zur Anwendung des Heimgesetzes auf moderne Wohn- und Betreuungsformen für ältere Menschen
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • A. Einleitung
  • B. Leitlinien der Arbeitshilfe
  • I. Schutzzweck des Heimgesetzes: Abstrakte Gefährdung und typisiertes besonderes Schutzbedürfnis der Bewohner/innen
  • II. Typisiertes Schutzbedürfnis aufgrund einer organisationsbedingten Einschränkung der Wahl- und Steuerungsmöglichkeiten
  • C. Moderne Wohn- und Betreuungsformen und die Regelungen im Heimgesetz
  • I. Die Kriterien des § 1 Abs. 1 HeimG und das ungeschriebene Kriterium der "Heimmäßigkeit"
  • II. Die weiteren Kriterien des § 1 Abs. 2 HeimG
  • III. Notwendigkeit der Entwicklung differenzierter Argumentations- und Entscheidungshilfen
  • D. Anhaltspunkte zur Anwendbarkeit des Heimgesetzes
  • I. Relevanter Personenkreis
  • II. Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit der Bewohnerinnen und Bewohner
  • III. Art der Betreuungsleistungen
  • IV. Art und Maß der Verflechtung von Wohnen, Verpflegung und Betreuungsleistungen
  • V. Selbstverständnis und Außendarstellung der Wohn- und Betreuungsgemeinschaft
  • VI. Größe und bauliche Ausstattung der Wohn- und Betreuungsform
  • VII. "Gesamtcharakter" der Einrichtung/Wohnform; "Heimmäßigkeit"
  • VIII. Finanzierung der Wohn- und Betreuungsform
  • IX. Anzahl der Bewohner
  • X. Beziehungen der Bewohner/innen untereinander
  • XI. Lebensalltag der Bewohner/innen
  • E. Möglichkeiten für Ausnahmen und Befreiungen für moderne Wohn- und Betreuungsformen im Anwendungsbereich des Heimgesetzes
  • I. Grenzen für Ausnahmen und Befreiungen
  • II. Adressat des Verwaltungsakts
  • III. Individueller Verzicht auf Standards möglich?
  • IV. § 31 Heimmindestbauverordnung
  • V. § 29 Heimmindestbauverordnung
  • VI. § 5 Abs. 2 Heimpersonalverordnung
  • VII. § 11 Heimpersonalverordnung
  • VIII. Heimmitwirkungsverordnung
  • IX. § 25 a HeimG

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