Die Freie Wohlfahrtspflege in Europa: Perspektiven in schwierigen Zeiten
Wolfgang Stadler und Joß Steinke
Diese Publikation zitieren
Wolfgang Stadler, Joß Steinke, Die Freie Wohlfahrtspflege in Europa: Perspektiven in schwierigen Zeiten (29.03.2024), Beltz Juventa, 69469 Weinheim, ISSN: 0342-2275, 2014 #2, S.87
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Beschreibung / Abstract
Europa als "Liberalisierungsmaschine", diese Bild zeichnet der Soziologe und Direktor am
Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung Wolfgang Streeck (2013) in seinem vieldiskutierten
Werk "Gekaufte Zeit". Europa habe, so Streecks kaum zu bezweifelnde Bilanz, zu
einer Entwertung nationaler Sozialpolitik geführt, ohne dies durch entsprechende internationale
Ansätze auszugleichen. Als die Arbeitgeber das Interesse an der Gemeinschaft zu verlieren
begannen, habe man das Binnenmarktprojekt aufgelegt. Es bescherte den Unternehmen
"die gewünschte Marktexpansion [...], während den Beschäftigten die sozialpolitische
Einbettung des Binnenmarktes als etwas in Aussicht gestellt wurde, das aus dessen Verwirklichung
zwangsläufig folgen werde“ (Streeck 2013: 149). Das ist nie geschehen – im Gegenteil.
Kommission und Europäischer Gerichtshof verfolgten über Jahrzehnte eine Liberalisierungspolitik,
die immer weitere Bereiche umfasste - auch den sozialen Sektor. Dies wurde
durch die auferlegte Haushaltsdisziplin noch verstärkt. So ist nach Streeck ein perfektes
marktliberales System entstanden, das den Unternehmen maximale Renditen verspricht und
Europa bereits in eine soziale Krise geführt hat, die sich in wachsender Ungleichheit niederschlägt.
Diese lässt sich kaum von der Finanzkrise und einer immer deutlicher hervortretenden
europäischen Legitimationskrise trennen (siehe auch Guérot 2013: 4). Diese Legitimationskrise
bedroht den europäischen Zusammenhalt in einem nie gekannten Ausmaß: Europa
steht am Scheideweg.
Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung Wolfgang Streeck (2013) in seinem vieldiskutierten
Werk "Gekaufte Zeit". Europa habe, so Streecks kaum zu bezweifelnde Bilanz, zu
einer Entwertung nationaler Sozialpolitik geführt, ohne dies durch entsprechende internationale
Ansätze auszugleichen. Als die Arbeitgeber das Interesse an der Gemeinschaft zu verlieren
begannen, habe man das Binnenmarktprojekt aufgelegt. Es bescherte den Unternehmen
"die gewünschte Marktexpansion [...], während den Beschäftigten die sozialpolitische
Einbettung des Binnenmarktes als etwas in Aussicht gestellt wurde, das aus dessen Verwirklichung
zwangsläufig folgen werde“ (Streeck 2013: 149). Das ist nie geschehen – im Gegenteil.
Kommission und Europäischer Gerichtshof verfolgten über Jahrzehnte eine Liberalisierungspolitik,
die immer weitere Bereiche umfasste - auch den sozialen Sektor. Dies wurde
durch die auferlegte Haushaltsdisziplin noch verstärkt. So ist nach Streeck ein perfektes
marktliberales System entstanden, das den Unternehmen maximale Renditen verspricht und
Europa bereits in eine soziale Krise geführt hat, die sich in wachsender Ungleichheit niederschlägt.
Diese lässt sich kaum von der Finanzkrise und einer immer deutlicher hervortretenden
europäischen Legitimationskrise trennen (siehe auch Guérot 2013: 4). Diese Legitimationskrise
bedroht den europäischen Zusammenhalt in einem nie gekannten Ausmaß: Europa
steht am Scheideweg.