Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung
Christoph Butterwegge
Diese Publikation zitieren
Christoph Butterwegge, Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung (21.04.2024), Beltz Juventa, 69469 Weinheim, ISSN: 0340-8469, 2011 #11, S.28
9
Accesses
Accesses
Beschreibung / Abstract
Nach der letzten Bundestagswahl lösten CDU, CSU und FDP die Regierung der Großen Koalition ab, ohne einen sozialpolitischen Kurswechsel vorzunehmen. Vielmehr war die neue Bundesregierung nicht bloß häufiger als ihre Amtsvorgängerinnen zerstritten und stärker innerlich zerrissen, sondern entgegen den im Wahlkampf und besonders vor der für sie extrem wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 abgegebenen Versprechen auch eine Koalition der sozialen Spaltung. Sie hat den Um- beziehungsweise Abbau des Wohlfahrtsstaates, der gegen Mitte der 1970er Jahre begann und mit der als Hartz IV bezeichneten Arbeitsmarktreform seinen bisherigen Höhepunkt erreichte, fortgesetzt und teilweise sogar verschärft. Der Autor beleuchtet die politischen Entscheidungen der Koalition und zeigt damit auf, an welchen Stellen der Abbau des Wohlfahrtstaates voranschreitet.