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Positionspapier der AG Bildung zum Runden Tisch zur Erarbeitung eines Bayerischen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Marian Indlekofer und Clemens Dannenbeck

Diese Publikation zitieren

Marian Indlekofer, Clemens Dannenbeck, Positionspapier der AG Bildung zum Runden Tisch zur Erarbeitung eines Bayerischen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (14.06.2021), Beltz Juventa, 69469 Weinheim, ISSN: 0943-8394, 2013 #1, S.54

Beschreibung / Abstract

In der UN-BRK Art. 4 Abs. 3 verpflichten sich die unterzeichnenden Staaten geeignete Maß-nahmen zur Umsetzung und Einhaltung der Rechte von Menschen mit Behinderung zu verwirk-lichen . Für diesen Zweck ist die Entwicklung eines strategischen Handlungsprogramms für Bund und Länder zielführend. In Bayern wurde deshalb 2011 damit begonnen, einen Aktions-plan zur systematischen Umsetzung der UN-BRK zu entwickeln. -- Die Bayerische Staatsregierung legte am 3. Mai 2011 einen ersten Entwurf für einen Bayeri-schen Aktionsplan vor, federführend war und ist das Bayerische Sozialministerium (StMAS ). Der Referentenentwurf wurde von Verbänden und Betroffenen stark kritisiert und der geforderte Dialog mündete in zwei Fachtage (3.11.2011 und 21.5.2012). Eine Weiterentwicklung und Ver-besserung des Entwurfs wurde des Weiteren durch Stellungnahmen der Verbände eingefordert. Auch das Bayerische Parlament beteiligt sich an der Fortentwicklung, um dem Bayerischen Aktionsplan eine möglichst breite Legitimation zu verschaffen. Dafür hat der sozialpolitische Ausschuss im Bayerischen Landtag Anfang des Jahres 2012 einen Runden Tisch zur Erarbei-tung eines Bayerischen Aktionsplans gegründet und die Verbände zur Mitarbeit eingeladen. Menschen mit Behinderung sind als Experten/-innen in eigener Sache ebenso wie Verbände und Selbsthilfeorganisationen vertreten. -- Mit der Aufgabe, konkrete Ziele und Maßnahmen verbunden mit politischen Forderungen zu entwickeln, entstanden sieben Arbeitsgruppen zu den Themen Bildung, Arbeitsmarkt, Wohnen, Sozialraum, Barrierefreiheit, besondere Lebenslagen und Gesundheit. Die Arbeitsergebnisse wurden Ende des Jahres beim Runden Tisch und dem Ausschuss für Soziales, Familie und Arbeit vorgestellt. Das eingereichte Positionspapier der AG "Inklusive Bildung" wird im Folgenden veröffentlicht und stellt die Arbeitsergebnisse der offenen Arbeitsgruppe mit den teilnehmenden Verbänden, Institutionen und Betroffenen vor. Anfang 2013 soll der fertig gestellte Bayerische Aktionsplan der Öffentlichkeit präsentiert werden. --

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