Verfassung und Integration in Europa
Wege zu einer supranationalen Demokratie
Achim Hurrelmann
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Achim Hurrelmann, Verfassung und Integration in Europa (2005), Campus Frankfurt / New York, 60486 Frankfurt/Main, ISBN: 9783593406824
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Beschreibung
Achim Hurrelmann, Dr. rer. pol., arbeitet am Zentrum für Sozialpolitik der Universität Bremen.
Beschreibung / Abstract
Im Oktober 2004 unterzeichneten die EU-Regierungschefs die europäische Verfassung. Doch wird diese zu einer Demokratisierung der EU führen? Oder scheitert sie daran, dass zentrale Voraussetzungen der Demokratie • etwa ein Zusammengehörigkeitsgefühl der
Bevölkerung – in der EU nicht bestehen? Achim Hurrelmann legt dar, welche Bedingungen für die Umsetzung einer konstitutionellen Demokratie gegeben sein müssen. Er erläutert verschiedene in der EU-Verfassungsdebatte vertretene Konstitutionalisierungsmodelle und bewertet das demokratische Potenzial des aktuellen Verfassungsentwurfs.
Bevölkerung – in der EU nicht bestehen? Achim Hurrelmann legt dar, welche Bedingungen für die Umsetzung einer konstitutionellen Demokratie gegeben sein müssen. Er erläutert verschiedene in der EU-Verfassungsdebatte vertretene Konstitutionalisierungsmodelle und bewertet das demokratische Potenzial des aktuellen Verfassungsentwurfs.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Inhalt
- Vorwort
- Einleitung: Die Konstitutionalisierung der Europäischen Union als verfassungstheoretisches Problem
- 1. Das Modell der konstitutionellen Demokratie
- 1.1 Freiheitssicherung als Legitimitätsbedingung
- 1.2 Verfassungsbindungen und aktuelle Gesetzgebung
- 1.3 Drei Realmodelle konstitutioneller Demokratie
- 1.4 Fazit
- 2. Möglichkeiten und Grenzen vonVerfassungspolitik
- 2.1 Verfassung und Verfassungswirklichkeit
- 2.2 Verfassungstheorie als Vorbedingung von Verfassungspolitik
- 2.3 Rational-Choice-Verfassungstheorie
- 2.4 Sozialkonstruktivistische Verfassungstheorie
- 2.5 Fazit
- 3. Gesellschaftliche Integration
- 3.1 Integrationskonzepte soziologischer »Klassiker«
- 3.2 Systematisierungsversuche: Sozialintegration und Systemintegration
- 3.3 Koordination von Handlungen und Kohäsion von Vorstellungen
- 3.4 Fazit
- 4. Gesellschaftliche Voraussetzungen der konstitutionellen Demokratie
- 4.1 Normative Legitimität und faktische Akzeptanz der Verfassungsordnung
- 4.2 Koordination von Handlungen und normative Legitimität
- 4.3 Koordination von Handlungen und faktische Akzeptanz
- 4.4 Kohäsion von Vorstellungen und normative Legitimität
- 4.5 Kohäsion von Vorstellungen und faktische Akzeptanz
- 4.6 Zur normativen Bewertung von Akzeptanzerwägungen
- 4.7 Fazit
- 5. Integration durch Verfassung
- 5.1 Die »Integrationslehre« von Rudolf Smend
- 5.2 Formen konstitutioneller Integration
- 5.3 Verfassungspolitische Integrationsstrategien
- 5.4 Erfolgschancen konstitutioneller Integration
- 5.5 Drei nationalstaatliche Verfassungsverständnisse – und ihre Konzepte konstitutioneller Integration
- Zwischenresümee: Konstitutionelle Demokratie und gesellschaftliche Integration als Kategorien europäischer Verfassungspolitik
- 6. Muster der Integration in der europäischen Gesellschaft
- 6.1 Ungleichheits- und Abhängigkeitsverhältnisse
- 6.2 Handlungsstrukturen europäischer Öffentlichkeit
- 6.3 Vorstellungsstrukturen europäischer Öffentlichkeit, europäischer Demos und europäische Identität
- 6.4 Fazit
- 7. Die Verfassungsdebatte vor Konstituierung des »Europäischen Konvents«
- 7.1 Die Reform der EU als Gegenstand »visionärer Reden«
- 7.2 Europäische Verfassung und gesellschaftliche Integration in Politikerreden
- 7.3 Bedeutungsverknüpfungen: Homogenisierung und Heterogenitätskompensation
- 7.4 Fazit
- 8. Die Verfassungsdebatte im »Europäischen Konvent«
- 8.1 Zusammensetzung und Arbeitsweise des Konvents
- 8.2 Europäische Verfassung und gesellschaftliche Integration in den Konventsdebatten
- 8.3 Der Verfassungsentwurf des Konvents
- 8.4 Fazit
- 9. Verfassungsdebatte und Konventsentwurf – Bewertung und Optimierungsoptionen
- 9.1 Die Verfassungsdebatte: Schwerpunkte und Auslassungen
- 9.2 Der Konstitutionalisierungsansatz des Konventsentwurfs
- 9.3 Optionen einer Optimierung des Konventsentwurfs
- 9.4 Fazit
- Resümee und Ausblick: Perspektiven eines europäischen Konstitutionalismus
- Literatur
- Analysierte Texte