Verfassung und Integration in Europa

Wege zu einer supranationalen Demokratie

Achim Hurrelmann

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Achim Hurrelmann, Verfassung und Integration in Europa (2005), Campus Frankfurt / New York, 60486 Frankfurt/Main, ISBN: 9783593406824

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Beschreibung

Achim Hurrelmann, Dr. rer. pol., arbeitet am Zentrum für Sozialpolitik der Universität Bremen.

Beschreibung / Abstract

Im Oktober 2004 unterzeichneten die EU-Regierungschefs die europäische Verfassung. Doch wird diese zu einer Demokratisierung der EU führen? Oder scheitert sie daran, dass zentrale Voraussetzungen der Demokratie • etwa ein Zusammengehörigkeitsgefühl der
Bevölkerung – in der EU nicht bestehen? Achim Hurrelmann legt dar, welche Bedingungen für die Umsetzung einer konstitutionellen Demokratie gegeben sein müssen. Er erläutert verschiedene in der EU-Verfassungsdebatte vertretene Konstitutionalisierungsmodelle und bewertet das demokratische Potenzial des aktuellen Verfassungsentwurfs.

Inhaltsverzeichnis

  • BEGINN
  • Inhalt
  • Vorwort
  • Einleitung: Die Konstitutionalisierung der Europäischen Union als verfassungstheoretisches Problem
  • 1. Das Modell der konstitutionellen Demokratie
  • 1.1 Freiheitssicherung als Legitimitätsbedingung
  • 1.2 Verfassungsbindungen und aktuelle Gesetzgebung
  • 1.3 Drei Realmodelle konstitutioneller Demokratie
  • 1.4 Fazit
  • 2. Möglichkeiten und Grenzen vonVerfassungspolitik
  • 2.1 Verfassung und Verfassungswirklichkeit
  • 2.2 Verfassungstheorie als Vorbedingung von Verfassungspolitik
  • 2.3 Rational-Choice-Verfassungstheorie
  • 2.4 Sozialkonstruktivistische Verfassungstheorie
  • 2.5 Fazit
  • 3. Gesellschaftliche Integration
  • 3.1 Integrationskonzepte soziologischer »Klassiker«
  • 3.2 Systematisierungsversuche: Sozialintegration und Systemintegration
  • 3.3 Koordination von Handlungen und Kohäsion von Vorstellungen
  • 3.4 Fazit
  • 4. Gesellschaftliche Voraussetzungen der konstitutionellen Demokratie
  • 4.1 Normative Legitimität und faktische Akzeptanz der Verfassungsordnung
  • 4.2 Koordination von Handlungen und normative Legitimität
  • 4.3 Koordination von Handlungen und faktische Akzeptanz
  • 4.4 Kohäsion von Vorstellungen und normative Legitimität
  • 4.5 Kohäsion von Vorstellungen und faktische Akzeptanz
  • 4.6 Zur normativen Bewertung von Akzeptanzerwägungen
  • 4.7 Fazit
  • 5. Integration durch Verfassung
  • 5.1 Die »Integrationslehre« von Rudolf Smend
  • 5.2 Formen konstitutioneller Integration
  • 5.3 Verfassungspolitische Integrationsstrategien
  • 5.4 Erfolgschancen konstitutioneller Integration
  • 5.5 Drei nationalstaatliche Verfassungsverständnisse – und ihre Konzepte konstitutioneller Integration
  • Zwischenresümee: Konstitutionelle Demokratie und gesellschaftliche Integration als Kategorien europäischer Verfassungspolitik
  • 6. Muster der Integration in der europäischen Gesellschaft
  • 6.1 Ungleichheits- und Abhängigkeitsverhältnisse
  • 6.2 Handlungsstrukturen europäischer Öffentlichkeit
  • 6.3 Vorstellungsstrukturen europäischer Öffentlichkeit, europäischer Demos und europäische Identität
  • 6.4 Fazit
  • 7. Die Verfassungsdebatte vor Konstituierung des »Europäischen Konvents«
  • 7.1 Die Reform der EU als Gegenstand »visionärer Reden«
  • 7.2 Europäische Verfassung und gesellschaftliche Integration in Politikerreden
  • 7.3 Bedeutungsverknüpfungen: Homogenisierung und Heterogenitätskompensation
  • 7.4 Fazit
  • 8. Die Verfassungsdebatte im »Europäischen Konvent«
  • 8.1 Zusammensetzung und Arbeitsweise des Konvents
  • 8.2 Europäische Verfassung und gesellschaftliche Integration in den Konventsdebatten
  • 8.3 Der Verfassungsentwurf des Konvents
  • 8.4 Fazit
  • 9. Verfassungsdebatte und Konventsentwurf – Bewertung und Optimierungsoptionen
  • 9.1 Die Verfassungsdebatte: Schwerpunkte und Auslassungen
  • 9.2 Der Konstitutionalisierungsansatz des Konventsentwurfs
  • 9.3 Optionen einer Optimierung des Konventsentwurfs
  • 9.4 Fazit
  • Resümee und Ausblick: Perspektiven eines europäischen Konstitutionalismus
  • Literatur
  • Analysierte Texte

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