Das Europäische Patentsystem
Wandel von Governance durch Parlamente und Zivilgesellschaft
Ingrid Schneider
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Ingrid Schneider, Das Europäische Patentsystem (2010), Campus Frankfurt / New York, 60486 Frankfurt/Main, ISBN: 9783593409757
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Beschreibung / Abstract
Das Patentrecht, lange alleinige Domäne von Juristen und Technikern, wurde in den letzten zwei Jahrzehnten zunehmend internationalisiert und politisiert. Insbesondere um die Biotechnologie- Patentrichtlinie der EU wurde eine kontroverse Debatte geführt. Ingrid Schneider belegt, wie dieser Politikprozess die Governance des europäischen Patentsystems verändert hat. Parlamente und zivilgesellschaftliche Öffentlichkeit haben neue sozioökonomische, ethische und kulturelle Sichtweisen eingebracht, die eine angemessene Balance zwischen Patentschutz und anderen gesellschaftlichen Normen halten sollen und zur Demokratisierung des Patentsystems beigetragen haben.
Beschreibung
Ingrid Schneider, Dr. phil., ist Privatdozentin für Politikwissenschaft am Fachbereich Sozialwissenschaften der Universität Hamburg.
Inhaltsverzeichnis
- BEGINN
- Inhalt
- Dank
- Einleitung
- Teil I: Theorie und Grundlagen
- A Governancetheorie und die Unverzichtbarkeit von Parlamenten
- B Policy-Analyse, Diskursanalyse und Frame-Analyse
- C Patentrecht: Geschichte, Grundlagen und Theorien
- D Die Architektur des europäischen Patentsystems
- E Die epistemische Gemeinschaft des Patentrechts
- F Die Vorgeschichte der Biotechnologie-Patent-Governancein Europa: Grenzziehungen im Patentrecht und ihre Erosion durch Ämter und Gerichte
- Teil II: Empirie
- A Policy-Analyse der EU-Biopatentrichtlinie
- B Die Implementierung der EU-Biopatent-Richtlinie in Deutschland
- C Frame-Analyse der EU Kontroverse und des deutschen Politikprozesses
- D Die Implementierung der Richtlinie 98/44/EG in den EU-Mitgliedsstaaten sowie weiteren Staaten
- E Weitere Entwicklungen auf europäischer Ebene nach 1998
- F Erste Ergebnisse hinsichtlich des Vollzugs des deutschen Biopatentgesetzes durch die Patentanwaltschaft und in der Praxis des Deutschen Patent- und Markenamtes
- Teil III: Ergebnisse
- Ergebnisse
- A Verlauf und Ergebnisse des Gesetzgebungsaktes und seine Bedeutung für die Governance des europäischen Patentsystems
- B Die Rolle der Parlamente
- C Zur Neukonzeption eines regulativen Patentrechts und eines responsiven Patentsystems
- D Die Erweiterung der epistemischen Gemeinschaft
- E Modifizierte Legitimationstheorien und Korrekturmechanismen zur Entgrenzung
- F Modifikationen in der Architektur des Europäischen Patentsystems
- G Legislative Governance und horizontale Selbstregulierung
- H Erkenntnisse für die politikwissenschaftliche Governance- und europäische Integrationsforschung
- Eigene Datenerhebung: Experteninterviews und Hintergrundgespräche
- Quellen
- Literatur
- Tabellen und Schaubilder
- Abkürzungsverzeichnis
- Anhang – Modifikationen in den nationalen Umsetzungsgesetzen europäischer Staaten: Dokumentation